ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 05.02.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers	V/2019/064	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2019/026	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E34	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Wahlausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss	V/2018/047-E03	geändert beschlossen
Ö 7	32. Änderung des Flächennutzungsplanes Teil A für den Bereich Kohlscheid Zentrum Langenberg Hier: 1. Beschluss der Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen (UmwPl und Rat) sowie 2. Beschluss der Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen (Rat) 3. Beschluss über die 32. Änderung Teil A des Flächennutzungsplanes(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2017/080-E02	ungeändert beschlossen
Ö 8	Stellplatzablösesatzung der Stadt Herzogenrath(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2019/015	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019	V/2019/010	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verzicht auf den Gesamtabschluss 2017	V/2019/002	ungeändert beschlossen
Ö 11	Integrationsfest mit Verleihung des Integrationspreises im Jahr 2019	V/2019/011	ungeändert beschlossen
Ö 12	Kostenloses Angebot für Abfallsäcke an Haushalte mit Kleinkindern und pflegebedürftigen Menschen in Herzogenrath hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2018(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2018/320-E01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe; hier: Monatliche Auszahlung OGS-Zuschüsse an die Träger	V/2019/030	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: Personalaufwendungen	V/2019/040	ungeändert beschlossen
Ö 15	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	V/2019/025	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Pendelverkehre vom 15.07.2018 - 31.12.2018 zwischen Niederbardenberg und Bardenberg Krankenhaus im Zuge der Baumaßnahme L 223	V/2018/367
Ö 16	Gemeinsames städteregionales Gewerbeflächenkonzept für die städteregionalen Kommunen zur Vorlage bei der Bezirksregierung Köln	V/2019/043	ungeändert beschlossen
Ö 17	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:51 - 19:05 Uhr)
N 18	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 19	Beschlusskontrolle
N 20	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 05.02.2019

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