ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 25.02.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:28

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:28 - 19:17 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2025/001	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2022/018-E22	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der Mitglieder in den STAWAG-Netzbeirat	V/2025/003	ungeändert beschlossen
Ö 6	2. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode	V/2022/230-E01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Mitführen von Hunden auf den städtischen Friedhöfen	V/2024/398-E01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Herzogenrath für das Jahr 2025 vom 25.02.2025	V/2025/022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath Hier: Auswertung und zukünftige Ausrichtung	V/2021/514-E05	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anpassung der Einrichtungsordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Herzogenrath	V/2024/229-E01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beratung des Stellenplanes 2024/2025; hier: Anpassung des Stellenplanes	V/2024/036-E04	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht Hier: Feststellung des Jahresabschlusses(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2025/042-E01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW	V/2025/013	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Etablierung einer Einbürgerungsfeier in Herzogenrath; Antrag der Ratsfraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.01.2025	V/2025/053	ungeändert beschlossen
Ö 15	Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 KomHVO	V/2024/330-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Grenzüberschreitende Wärmeverbringung Hier: Beteiligung der Stadt Herzogenrath am Interreg-Förderantrag Step 2	V/2025/016	geändert beschlossen
Ö 17	Außerplanmäßige Mittel zum Kauf eines Krankentransportwagens Typ C (RTW) für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath.(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2025/090	ungeändert beschlossen
Ö 18	Genehmigung der Umverteilung von Haushaltsmitteln hier: Umlegung Verrohrung Übach Sportpark Merkstein(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2025/057	ungeändert beschlossen
Ö 19	Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Planstraße C Kanal- und Straßenbau(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2025/091	ungeändert beschlossen
Ö 20	Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Ausbau von Mobilstationen in Herzogenrath(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2025/092	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bauhof Eygelshovener Straße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung	V/2025/035	ungeändert beschlossen
Ö 22	Gesamtschule Am Langenpfahl hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung	V/2025/036	ungeändert beschlossen
Ö 23	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Fördermittelbescheid zur Anschaffung interaktiver Tafeln für die Herzogenrather Schulen	V/2025/094	ungeändert beschlossen
Ö 24	Weitere Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“	V/2024/417-E01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2025/034	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen	V/2024/473	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	Haushalt 2024 hier: Überplanmäßige Aufwendungen	V/2025/037	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Containeranlage und Dienstwohnung Leonhardstraße hier: außerplanmäßige Leistung	V/2025/056	ungeändert beschlossen
Ö 25.4	Flüchtlingsunterkunft Eygelshovener Str. 49 c hier: Überplanmäßige Auszahlung	V/2025/059	ungeändert beschlossen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:18 - 19:31 Uhr)
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Beschlusskontrolle
N 29	enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft im Zusammenhang mit der Gründung von Projektgesellschaften innerhalb des Teilkonzerns (Vorratsbeschluss)
N 30	STAWAG - Anteilsveräußerung IWA
N 31	STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zur Gründung der Windpark Frettertal GmbH & Co. KG
N 32	STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zur Gründung der Windpark Wesenstedt GmbH & Co. KG
N 33	STAWAG Energie GmbH: Beschlüsse zum Erwerb der Projektgesellschaft Aldenhoven-Pattern
N 34	Beschaffung von Hardware für die städtischen Schulen; hier: interaktive Displays
N 35	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 25.02.2025

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