ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Arbeit und Soziales

Datum:: Do., 09.05.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
	Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
	Ö 3	Arbeitsgemeinschaft der Sozialpsychiatrischen Zentren in der Städteregion Aachen (SPZ/Trangel)		V/2019/140	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Beschlusskontrolle		V/2019/136	zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Zuschüsse zur Sicherstellung des allgemeinen Geschäftsbetriebes sowie zur Durchführung von Aktionen und Veranstaltungen des Integrationsrates, des Seniorenbeirates sowie des Forums für Menschen mit Behinderung der Stadt Herzogenrath		V/2019/151	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Verwendung der Integrationspauschale nach § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz		V/2019/057-E01	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zum Quartiersprojekt "Mitten in Merkstein" hier: Bürgeranregung des Vereins "Senioren ohne Grenzen - Deutsches Netzwerk e. V." vom 8. Juli 2016 Schreiben des Vereins "Senioren ohne Grenzen - Deutsches Netzwerk e. V." vom 4. April 2019		V/2016/218-E02	geändert beschlossen
	Ö 8	Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz bzw.BTHG) auf die Sozialhilfe		V/2019/138	geändert beschlossen
	Ö 9	Leistungen für Bildung und Teilhabe auf der Grundlage des "Starke-Familien-Gesetzes" ab dem 01.08.2019		V/2019/139	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Integrierte Sozialplanung der StädteRegion Aachen; hier: Interessenbekundung für unterschiedliche Förderprojekte		V/2018/136-E01	zur Kenntnis genommen
	Ö 11	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Frauen helfen Frauen e.V.		V/2019/137	ungeändert beschlossen
	Ö 11.1	Frauen helfen Frauen e.V. hier: Verstetigung des Flüchtlingsberatungsangebotes in der Stadt Herzogenrath		V/2019/118	ungeändert beschlossen
	Ö 12	Informationen und Anfragen
		Nichtöffentlicher Teil (19:49 - 19:50 Uhr)
	N 13	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
	N 14	Informationen und Anfragen