ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 14.05.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:02 - 19:44 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2019/026-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E36	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Integriertes Handlungskonzept Hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe(Über das Ergebnis der Beratung im Umwelt- und Planungsausschuss wird mündlich berichtet.)	V/2019/160	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bebauungsplan II/66 A "Kohlscheid Zentrum-Langenberg Teil A" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB(Über das Ergebnis der Beratung im Umwelt- und Planungsausschuss wird mündlich berichtet.)	V/2012/360-E09	geändert beschlossen
Ö 7	Bebauungsplan II/65 B "Kämpchenstraße - Teil B" Hier: 1. Beschluss über die Abwägungen der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB(Über das Ergebnis der Beratung im Umwelt- und Planungsausschuss wird mündlich berichtet.)	V/2014/161-E05	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Badeordnung für das Freibad der Stadt Herzogenrath; hier: Beschluss über die Änderungssatzung	V/2019/023-E01	geändert beschlossen
Ö 9	Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Herzogenrath hier: Beschluss über die Änderungssatzung	V/2019/024-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Entwurf des Jahresabschlusses 2018	V/2019/156	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 Abs. 3 GO NRW a. F. zum 31.12.2017	V/2019/130-E01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beteiligungsbericht 2018	V/2019/153	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Mittel aus dem "Verfügungsfond" InHK-Mitte sowie Anpassung der Vergaberichtlinien	V/2017/264-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Zuschuss 2019 an den Burg Rode Herzogenrath e. V.Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung	V/2019/144-E01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:01 - 19:44 Uhr)
N 16	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 17	Auftragsvergabe zum Breitbandausbau
N 18	Abberufung eines Rechnungsprüfers
N 19	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 14.05.2019

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