ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 09.07.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:03 - 20:06 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2019/026-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E37	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Umwelt- und Planungsausschuss und Bau- und Verkehrsausschuss	V/2019/170	geändert beschlossen
Ö 6	Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath	V/2019/152	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wirksamkeitsdialog hier: Satzungsänderungen des Jugendbeirates Herzogenrath	V/2019/224	geändert beschlossen
Ö 8	Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Volks- und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath vom 26.03.2019	V/2019/072-E01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung an das 2. NKFWG	V/2019/128-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	"Klimanotstand"
Ö 10.1	Bürgeranregung gem. § 24 GO-NRW zum Thema "Klimanotstand" Hier: Antrag Frau Anna Moors vom 27.05.2019	V/2019/228	geändert beschlossen
Ö 10.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes" Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 04.06.2019	V/2019/227
Ö 11	Wahl des Integrationsrates in 2020	V/2019/171	ungeändert beschlossen
Ö 12	Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein	V/2019/178	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beratung des Stellenplanes 2019 hier: Inanspruchnahme Verfügungsstellen	V/2019/028-E02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2019	V/2019/230	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	V/2019/161-E02	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße Hier: Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Ausgaben	V/2019/161-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neubau von Kindertagesstätten in Herzogenrath-Merkstein und Herzogenrath Kohlscheid	V/2019/187-E01	geändert beschlossen
Ö 17	Erweiterung der OGS Josefstraße; Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung		ungeändert beschlossen
Ö 18	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:28 - 20:06 Uhr)
N 19	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 20	Standortüberprüfung für den Neubau des Hallenbades in Herzogenrath-Kohlscheid
N 21	Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2019
N 22	Einführung einer Feuerwehrrente für die aktiv im Einsatzdienst tätigen Mitglieder des Ehrenamtes der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath- Zuwendungsrichtlinien
N 23	Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe"Großliner/Ei-Profile Kohlscheid (L025)"
N 24	Betriebe gewerblicher Art "Bäder" und "TPH/BHKW"- 2018 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
N 25	regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbH; Zustimmung zur Gründung einer Beteiligungsgesellschaft
N 26	Erweiterung der OGS Josefstraße; Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Montage von Mobilräumen
N 27	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 09.07.2019

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