ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 26.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:01 - 19:01 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2019/205-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Einführung einer neuen Grabart in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhallen auf den Friedhöfen Lange Hecke, Herzogenrath-Merkstein (zum 01.01.2020), und Waldfriedhof, Herzogenrath-Mitte (zum 01.04.2020); hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath	V/2018/282-E01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020	V/2019/344	ungeändert beschlossen
Ö 6	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath	V/2019/320	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020	V/2019/325	ungeändert beschlossen
Ö 8	Abwasserbeseitigung hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie der Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranalgen	V/2019/340	ungeändert beschlossen
Ö 9	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath ab 01.01.2020	V/2019/374	ungeändert beschlossen
Ö 10	Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"	V/2019/376	ungeändert beschlossen
Ö 11	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:27 - 19:01 Uhr)
N 12	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 13	Beschlusskontrolle
N 14	Kindertageseinrichtung TP-Hasen hier: Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen der Rückbauverpflichtung v. 17.05.2019
N 15	Erwerb einer bundeseigenen Liegenschaft in Herzogenrath-Mitte
N 16	Erwerb gewerblich genutzter Flächen in Herzogenrath-Kohlscheid
N 17	Kauf eines Löschgruppenfahrzeug LF 10 für die Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
N 18	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 26.11.2019

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