ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 17.12.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2019/026-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E39	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2019/387	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020	V/2019/325	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abwasserbeseitigung hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie der Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranalgen	V/2019/340	ungeändert beschlossen
Ö 8	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath	V/2019/320	ungeändert beschlossen
Ö 9	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020	V/2019/344	ungeändert beschlossen
Ö 10	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Herzogenrath ab 01.01.2020	V/2019/374	ungeändert beschlossen
Ö 11	Einführung einer neuen Grabart in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhallen auf den Friedhöfen Lange Hecke, Herzogenrath-Merkstein (zum 01.01.2020), und Waldfriedhof, Herzogenrath-Mitte (zum 01.04.2020); hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath	V/2018/282-E01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Herzogenrath und Entlastung des Bürgermeisters	V/2019/370-E01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Forstwirtschaftspläne 2020	V/2019/298	ungeändert beschlossen
Ö 14	Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die RegioEntsorgung AöR hier: Änderung des Ratbeschlusses vom 01.04.2014 und Bestimmung der Standorte für Altkleidersammelcontainer im Stadtgebiet Herzogenrath	V/2014/145-E02	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Regionaler Energieplan 2030 REPAC in Option 3 (Wir erreichen das Ziel)	V/2019/354
Ö 16	Beratung des Stellenplanes 2019, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen	V/2019/028-E04	ungeändert beschlossen
Ö 17	Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"	V/2019/376	ungeändert beschlossen
Ö 18	Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für die ATZ-Rückstellung eines tariflich Beschäftigten	V/2019/404	ungeändert beschlossen
Ö 19	Informationen und Anfragen
N 20	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 21	Kindertageseinrichtung TP-Hasen hier: Antrag auf Kostenübernahme im Rahmen der Rückbauverpflichtung v. 17.05.2019
N 22	regio iT: Zusammenschluss mit dem civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung
N 23	Bestellung in Prüfertätigkeit der Örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 IV Gemeindeordnung NRW
N 24	Informationen und Anfragen
Ö 25	Eröffnung der öffentlichen Sitzung aufgrund der Verleihung der Ehrenringe
Ö 26	Verleihung der Ehrenringe

Rat der Stadt Herzogenrath - 17.12.2019

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