ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 28.04.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:01 - 20:12 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers	V/2020/119	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2020/049-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2020/053-E03	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Grünmetropole e.V.	V/2020/133	ungeändert beschlossen
Ö 7	Gewerbeflächenpool - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung	V/2020/130	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vermarktung des Innovations- und Gewerbeparkes	V/2020/038	ungeändert beschlossen
Ö 9	Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für den Monat April 2020	V/2020/117	geändert beschlossen
Ö 10	Freiwillige Aufnahme von mehr Geflüchteten, als es nach den landesrechtlichen Vorgaben vorgesehen ist hier: Bürgerantrag des Runden Tisches Flüchtlinge-Herzogenrath vom 05.03.2020	V/2020/099	geändert beschlossen
Ö 11	Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; hier: interfraktioneller Antrag vom 09.04.2020	V/2020/132	ungeändert beschlossen
Ö 12	Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein	V/2020/093	ungeändert beschlossen
Ö 13	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:08 - 20:12 Uhr)
N 14	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 15	Beschlusskontrolle
N 16	Bebauungsplan II/22 "Ehemaliges Hallenbad Zellerstraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfes
N 17	regio iT - gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
N 18	Nachlizenzierung im Rahmen der Usermodellumstellung der AXIANS INFOMA GmbH
N 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 19.1	Abschluss von Vergleichen hier: Sozialhilfefall Sebastijan J.
N 20	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 28.04.2020

Grunddaten

Tagesordnung