ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 23.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:01 - 19:58 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers	V/2020/167	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2020/018-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E42	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Einführung papierloser Sitzungsdienst hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020	V/2020/204	geändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 29.10.2019(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2020/189	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erlass einer neuen Einrichtungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen zum 01.08.2020(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2020/199	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Herzogenrath zu wählenden Mitglieder(Bitte beachten Sie den neuen Beschlussvorschlag für den Stadtrat.)	V/2020/012-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020	V/2020/203	geändert beschlossen
Ö 11	Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2020	V/2020/200	ungeändert beschlossen
Ö 12	Entwurf des Jahresabschlusses 2019	V/2020/111	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beteiligungsbericht 2019	V/2020/025	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Sponsoren- und Spendengelder im Jahr 2019	V/2020/169	geändert beschlossen
Ö 15	Bericht über die Prüfung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 Abs. 3 GO NRW a. F. zum 31.12.2018	V/2020/136-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beratung des Stellenplanes 2020, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen	V/2020/037-E02	ungeändert beschlossen
Ö 17	Finanzcontrolling zum Prognosestichtag 30.04.2020(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2020/187	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Situation des Schülerspezialverkehrs an den Schulen der Stadt Herzogenrath vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie	V/2020/150-E01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Quartal 2020	V/2020/138	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Werkstattverfahren Ferdinand-Schmetz-Platz Hier: Vorstellung der Ergebnisse durch das Büro ISR	V/2019/315-E02	geändert beschlossen
Ö 21	Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage - Stadt Aachen	V/2020/168	ungeändert beschlossen
Ö 22	Straßenbenennung Baugebiet "An der Herrenstraß" - Bebauungsplan III/31	V/2020/176	geändert beschlossen
Ö 23	Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein	V/2020/093	ungeändert beschlossen
Ö 24	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2020/155
Ö 24.1	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2020/053-E03
Ö 24.2	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Grünmetropole e.V.	V/2020/133
Ö 24.3	Gewerbeflächenpool - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung	V/2020/130
Ö 24.4	Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für den Monat April 2020	V/2020/117
Ö 24.5	Freiwillige Aufnahme von mehr Geflüchteten, als es nach den landesrechtlichen Vorgaben vorgesehen ist hier: Bürgerantrag des Runden Tisches Flüchtlinge-Herzogenrath vom 05.03.2020	V/2020/099
Ö 24.6	Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; hier: interfraktioneller Antrag vom 09.04.2020	V/2020/132	ungeändert beschlossen
Ö 25	Badesaison 2020 und befristete Änderung der Entgeltordnung(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2020/210	ungeändert beschlossen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:17 - 19:58 Uhr)
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Stellenplanes 2020, hier: Erläuterung
N 29	Spendengelder im Jahr 2019 (namentlich)
N 30	regio iT - Änderung des Gesellschaftsvertrages
N 31	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 31.1	regio iT - gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
N 32	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 23.06.2020

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