ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 07.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:02 - 19:18 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
	Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
	Ö 3	Beschlusskontrolle		V/2022/001-E01	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie		V/2022/172-E01
	Ö 5	Abschaffung der Elternbeiträge im Ü3-Bereich der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der Unabhängigen Bürgerliste Herzogenrath vom 10.03.2022 und Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2022		V/2022/151	geändert beschlossen
	Ö 6	Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung; hier: Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe im Rahmen des Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche im Haushaltsjahr 2022		V/2022/181	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten und Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 24.11.2020		V/2022/153	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Einrichtung eines Bürgerbüros an zentraler Stelle im Stadtteil Kohlscheid hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 22.03.2022		V/2022/160	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Zuschuss an den Verein DORV Pannesheide e.V. zum Umbau einer alten Gaststättenküche zu einer modernen Industrieküche für Beköstigung älterer Menschen in einer dörflichen Randlage		V/2022/168	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Informationen und Anfragen
		Nichtöffentlicher Teil (19:11 - 19:18 Uhr)
	N 11	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
	N 12	Informationen und Anfragen