ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Do., 09.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:02 - 19:57 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2022/056-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E52	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2022/172-E01	zurückgezogen
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates	V/2021/003-E06	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Vorsitz und stellvertretender Vorsitz im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement	V/2020/229-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Abberufung eines städtischen Vertreters aus Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Städte- und Gemeindebund NRW	V/2020/230-E06	ungeändert beschlossen
Ö 9	Abschaffung der Elternbeiträge im Ü3-Bereich der Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege; hier: Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der Unabhängigen Bürgerliste Herzogenrath vom 10.03.2022 und Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2022(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2022/151	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten und Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 24.11.2020(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2022/153	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abwasserbeseitigungsatzung hier: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung	V/2022/013	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, hier: Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	V/2022/012	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan III/31 - 1. Änderung "An der Herrenstraß" hier: 1. Abwägung der in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	V/2021/196-E01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: "Erkensmühle"	V/2022/176	geändert beschlossen
Ö 15	Entwurf des Jahresabschlusses 2021	V/2022/173	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neubau Kindertagesstätte Merksteinhier: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung	V/2022/087	ungeändert beschlossen
Ö 17	Lärmaktionsplan der Stadt Herzogenrath, Stufe 3	V/2021/580-E01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung"	V/2021/051-E01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Rückübertragung der Burg Rode	V/2022/129	ungeändert beschlossen
Ö 20	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Herzogenrath	V/2022/094	ungeändert beschlossen
Ö 21	Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Städteregion Aachen	V/2022/178	ungeändert beschlossen
Ö 22	Überörtliche Prüfung der Stadt Herzogenrath durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) im Jahr 2021	V/2022/100-E01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Straßenbenennung im Gewerbepark Bicherouxstraße, Bebauungsplan B-Plan I/56 "Bicherouxstraße"	V/2022/177	ungeändert beschlossen
Ö 24	Ehrenerklärung 2021 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch	V/2022/132	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Sponsoren- und Spendengelder im Jahr 2021	V/2022/106	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2021 sowie im ersten Quartal 2022	V/2022/169	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung; hier: Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe im Rahmen des Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche im Haushaltsjahr 2022(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2022/181	ungeändert beschlossen
Ö 28	Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung; hier: Planungsleistungen zur Entwicklung des Bockreiterzentrums	V/2022/191	ungeändert beschlossen
Ö 29	Bewerbung der Stadt Herzogenrath als "Fairtrade-Town"	V/2022/180	ungeändert beschlossen
Ö 30	Herzogenrath-Tarif; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020	V/2021/087-E03	ungeändert beschlossen
Ö 31	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2022/120	ungeändert beschlossen
Ö 31.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Frühlingsfest 2022 in Herzogenrath-Mitte	V/2022/108	ungeändert beschlossen
Ö 31.2	Zustimmung zur Weiterleitung von Landesmitteln; hier: NRW-Förderprogramm "Extra-Geld" und "Helferprogramm für die Ganztags-und Betreuungsangebote (Aufholen nach Corona)"	V/2022/141	ungeändert beschlossen
Ö 32	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:46 - 19:57 Uhr)
N 33	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 34	Spendengelder im Jahr 2021
N 35	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 09.06.2022

Grunddaten

Tagesordnung