ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 30.08.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einführung eines neuen Ratsmitglieds	V/2022/197
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2022/056-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E53	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2022/018-E01	geändert beschlossen
Ö 7	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung	V/2020/230-E07	ungeändert beschlossen
Ö 8	Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.	V/2020/233-E02	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan I/56 "Bicherouxstraße", 1. Änderung hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2022/030-E02	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neuaufstellung des Regionalplans hier: Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit	V/2016/208-E04	geändert beschlossen
Ö 11	Städtisches Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Abs. 1 KAG NRW Hier: Aktualisierung des Konzeptes und Regelung der Bürgerbeteiligung	V/2020/436-E01	geändert beschlossen
Ö 12	Straßenbenennung - Baugebiet II/65-B "Kämpchenstraße - Teil B"	V/2022/265	ungeändert beschlossen
Ö 13	Straßenbenennung - Wohngebiet Raderfeld Bebauungsplan I/57 "Kindergarten Herz Jesu"	V/2022/254	geändert beschlossen
Ö 14	Straßenumbennung Agnes-Miegel-Straße; hier: Bürgeranregung nach § 24 GO NRW vom 01.06.2022	V/2022/279	ungeändert beschlossen
Ö 15	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2021	V/2022/206	ungeändert beschlossen
Ö 16	Finanzprognosebericht für das Haushaltsjahr 2022 zum Stichtag 30.06.2022	V/2022/256	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Merkstein	V/2022/281	verwiesen
Ö 18	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Herzogenrath 2022	V/2022/280	ungeändert beschlossen
Ö 19	Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Wiederaufbauplan und Beantragung von Fördermitteln	V/2022/213	ungeändert beschlossen
Ö 20	Burg Rodehier: vorzeitige Freigabe der Haushaltsmittel	V/2022/267	ungeändert beschlossen
Ö 21	Soziale Betreuung in der Umgebung des Bahnhofs Herzogenrath und am Herzogenrather Weiher;Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2021 (Eingang 21.09.2021)	V/2021/484-E01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Durchführung eines Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner	V/2022/268	geändert beschlossen
Ö 23	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2022	V/2022/224	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraßehier: Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger investiver Auszahlungen	V/2022/266	ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2022/239	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen	V/2019/161-E05	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	Wahl eines Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie; hier: Beendigung des aktuellen Bewerbungsverfahrens und Neuausschreibung	V/2022/172-E02	ungeändert beschlossen
Ö 25.3	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Burgfest 2022 in Herzogenrath-Mitte	V/2022/184	ungeändert beschlossen
Ö 25.4	Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städtischer Trägerschaft sowie Tagespflege"	V/2022/216	ungeändert beschlossen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:12 - 20:52 Uhr)
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	regio iT: Verkauf von Anteilen an der vote iT GmbH an die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern aöR (AKDB)
N 29	Gründung einer enwor-Netzgesellschaft und Verpachtung der Strom- und Gasnetze an die enwor-Netzgesellschaft
N 30	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 30.08.2022

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