ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 13.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2022/001-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)	V/2022/414	ungeändert beschlossen
Ö 5	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023	V/2022/439	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2022/423-E01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023	V/2022/336	ungeändert beschlossen
Ö 8	Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath	V/2022/443	ungeändert beschlossen
Ö 9	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023	V/2022/337	ungeändert beschlossen
Ö 10	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023	V/2022/338	ungeändert beschlossen
Ö 11	Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten	V/2022/446	ungeändert beschlossen
Ö 12	Schenkung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an den Deutschen Feuerwehrverband.	V/2022/404	ungeändert beschlossen
Ö 13	Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"	V/2022/448	ungeändert beschlossen
Ö 14	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe	V/2022/454	ungeändert beschlossen
Ö 15	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe	V/2022/450	ungeändert beschlossen
Ö 16	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (17:40 - 17:45 Uhr)
N 17	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 18	Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
N 19	Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH
N 20	Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
N 21	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 13.12.2022

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