ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 13.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2022/056-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E55	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beanstandung eines Ratsbeschlusses	V/2022/456	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie	V/2022/311-E02	ungeändert beschlossen
Ö 7	Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.	V/2020/233-E03	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)	V/2022/414	verwiesen
Ö 9	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023	V/2022/439	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath; hier: Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses auf Grund des Antrags des Forums für Menschen mit Behinderung als beratendes Mitglied nach § 4 SGB VIII	V/2022/370	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung vom 24.11.2020	V/2022/362	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung über die Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath	V/2022/283	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2022/423-E01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023	V/2022/336	ungeändert beschlossen
Ö 15	Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath	V/2022/443	ungeändert beschlossen
Ö 16	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023	V/2022/337	ungeändert beschlossen
Ö 17	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023	V/2022/338	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W Hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 5.10.2021	V/2021/514-E01	geändert beschlossen
Ö 19	Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten	V/2022/446	ungeändert beschlossen
Ö 20	Entgeltordnung für die Minigolfanlage Kohlscheid; hier: Anpassung der Entgelte	V/2022/386-E01	geändert beschlossen
Ö 21	Vermietung von Aulen, Foren, Mehrzweckhallen und des Bürgerzentrums Oststraße hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen	V/2022/341-E01	verwiesen
Ö 22	Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständen hier: Änderung der Entgeltordnungen	V/2022/340-E01	verwiesen
Ö 23	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht	V/2022/430-E01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte hier: Anpassung der Gestaltungssatzung "Innenstadt Herzogenrath" bzgl. der Nutzung von Photovoltaik-, Sonnenkollektor- u.ä. Anlagen	V/2019/276-E02	ungeändert beschlossen
Ö 25	Gleichstellungsplan der Stadt Herzogenrath hier: Bericht und Fortschreibung	V/2022/393	ungeändert beschlossen
Ö 26	Personalsituation in Kindertageseinrichtungen; hier: Gemeinsame Resolution der Jugendämter in der StädteRegion Aachen und Stadt Aachen	V/2022/449	ungeändert beschlossen
Ö 27	Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"	V/2022/448	ungeändert beschlossen
Ö 28	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe	V/2022/454	ungeändert beschlossen
Ö 29	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe	V/2022/450	ungeändert beschlossen
Ö 30	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:23 - 20:27 Uhr)
N 31	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 32	Beschlusskontrolle
N 33	Abschluss einer Absichtserklärung - mit Saint-Gobain, Siemens Energy Global, enwor GmbH und EDF Deutschland GmbH
N 34	Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
N 35	Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH
N 36	Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
N 37	Betriebe gewerblicher Art - 2021 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
N 38	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 13.12.2022

Grunddaten

Tagesordnung