ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 23.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:17 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2024/053-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Unterbringung geflüchteter Menschen in der Stadt Herzogenrath; Sachstandsbericht und Standortentscheidung	V/2024/046-E02	geändert beschlossen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates	V/2022/018-E17	ungeändert beschlossen
Ö 6	2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath	V/2022/403-E01	geändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung hier: Reduzierung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister / Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UBL vom 14.03.2024	V/2020/267-E04	zurückgezogen
Ö 8	Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/078	vertagt
Ö 9	Hallen- und Freibad Herzogenrath; hier: Änderung und Anpassung der Entgeltordnungen(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/103	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/134	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abwasserbeseitigung: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz von Grundstücksanschlüsse sowie die Neukalkulation 2021 und 2022 für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren der Stadt Herzogenrath.(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/118	ungeändert beschlossen
Ö 12	Herabsenkung der Elternbeiträge wegen eingeschränkter Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen	V/2024/124	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ehrenerklärung 2023 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch	V/2024/135	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2023	V/2024/140	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/119	ungeändert beschlossen
Ö 16	Grundschule Leonhardstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/158	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bauhof Eygelshovenerstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/159	ungeändert beschlossen
Ö 18	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	V/2024/156	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen	V/2024/048-E01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:17 Uhr)
N 20	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 21	Beschlusskontrolle
N 22	Veräußerung von Grundvermögen in Herzogenrath-Kohlscheid
N 23	regio iT: Verschmelzung der elect iT GmbH auf die vote iT GmbH
N 24	Spendengelder im Jahr 2023
N 25	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 23.04.2024

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