ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 25.06.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2024/053-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Situation der Vereine im Bürgerhaus Merkstein hier: Allgemeine Sachstandsdarstellung sowie Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der SJD - Die Falken, OV Merkstein	V/2024/246	geändert beschlossen
Ö 5	Offene Kinder- und Jugendarbeit in Herzogenrath-Mitte: Vertragsauflösung "HOT" zum 31.12.2024 hier: Antrag UBL-Fraktion vom 28.03.2024 und Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2024(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/223	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ortsfindung für das Maifest in Niederbardenberg; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2024	V/2024/241	geändert beschlossen
Ö 7	Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Stadtmarketing Herzogenrath e.V.	V/2020/219-E02	ungeändert beschlossen
Ö 8	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung durch den Integrationsrat, Stadtmarketing Herzogenrath e.V., Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2024 sowie Mitteilung des Jobcenters	V/2022/018-E18	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath Merkstein	V/2024/242	ungeändert beschlossen
Ö 10	13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath	V/2020/267-E05	ungeändert beschlossen
Ö 11	3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath	V/2022/403-E02	geändert beschlossen
Ö 12	43. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Buschgewann" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes	V/2020/266-E03	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan III/45 "Solarpark Buschgewann" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	V/2020/265-E04	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 25.06.2024(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2024/216	ungeändert beschlossen
Ö 15	Darstellung der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen in Herzogenrath hier: Satzungsänderung	V/2024/064-E03	ungeändert beschlossen
Ö 16	Aktualisierung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Anpassung des Grabangebots und Bestattungsbezirke nach § 3 Abs. 1 der Satzung	V/2024/078	ungeändert beschlossen
Ö 17	Änderung des Parkraumkonzepts in den zentralörtlichen Bereichen und Außerkraftsetzung der Parkgebührenordnung	V/2024/113	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W, hier: Förderung der Umgestaltung von Schottergärten(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2021/514-E04	ungeändert beschlossen
Ö 19	Burg Rode hier: Nutzungsentgeltordnung	V/2023/446-E01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2024(Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2021/051-E04	ungeändert beschlossen
Ö 21	Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2024	V/2024/235	ungeändert beschlossen
Ö 22	Kenntnisnahme der Genehmigungsverfügung des Städteregionsrates zur Haushaltssatzung 2024 / 2025	V/2024/181	ungeändert beschlossen
Ö 23	Maßnahme der Haushaltssicherung: Aufhebung des Beschlusses zum Herzogenrath-Tarif	V/2021/087-E05	ungeändert beschlossen
Ö 24	Entwurf des Jahresabschlusses 2023	V/2024/187	ungeändert beschlossen
Ö 25	Auswirkungen der Grundsteuerreform ab 2025 auf die Festsetzung der kommunalen Grundsteuer-Hebesätze hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 06.06.2024	V/2024/243	geändert beschlossen
Ö 26	Ausbau der Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden über das Förderprogramm "Gigawattpakt" Hier: Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln	V/2024/207	ungeändert beschlossen
Ö 27	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (21:57 - 22:45 Uhr)
N 28	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 29	Parkplatz Comeniusstraße hier: Bau einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise
N 30	Anmietung von externen Büroräumen mit dafür vorgesehenen Fördermitteln (90%) zur Unterbringung der Stabsstelle "STARK"/Klima- und Umweltschutz
N 31	Beschaffung von Hardware für die städtischen Schulen;hier: interaktive Displays
N 32	Beschlusskontrolle
N 33	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 25.06.2024

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