ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 10.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (17:00 - 17:46 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025	V/2024/383	ungeändert beschlossen
Ö 4	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2024/384	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Grabpflegegebühr bei vorzeitiger Rückgabe von Wahlgräbern ab 01.01.2025	V/2024/379	ungeändert beschlossen
Ö 6	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025(Die Vorlage wird nachgereicht.)	V/2024/385	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abwasserbeseitigung: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2025 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2024/431	ungeändert beschlossen
Ö 8	Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2025	V/2024/443	ungeändert beschlossen
Ö 9	1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herzogenrath vom 19.11.2024	V/2024/419-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) hier: Benehmensherstellung zum Haushalt 2025 der Städteregion Aachen	V/2024/446	ungeändert beschlossen
Ö 11	Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025-2028	V/2024/440	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636510 „Tageseinrichtungen für Kinder -freie Träger-“	V/2024/451	ungeändert beschlossen
Ö 13	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentliche Sitzung (17:47 - 18:05 Uhr)
N 14	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 15	Gründung Stadt(schul)-baugesellschaft; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2024
N 16	Wasserkonzessionsvertrag enwor energie & wasser vor ort GmBH jetzt STAWAG Hier: Vertragsverlängerung
N 17	STAWAG - Beteiligung der Regionetz GmbH an der smartOPTIMO GmbH & Co. KG
N 18	STAWAG Energie GmbH: Veräußerung des Solarparks Fürstenwalde GmbH & Co. KG
N 19	STAWAG: Gründung der Infrastrukturgesellschaft Rösrath GmbH
N 20	GWG Wohnungsbaugesellschaft für die StädteRegion Aachen mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
N 21	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 10.12.2024

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