ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 18.12.2007

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:42 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2007/363	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Jahresrechnung der Stadt Herzogenrath für das Haushaltsjahr 2006	V/2007/318-E1	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen; hier: Nachbesetzung in der Gesellschafterversammlung der EURODE Business Center GmbH & Co. KG	V/2007/368	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beteiligungsbericht 2007	V/2007/322	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath	V/2007/307	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath; hier: Notwendige Änderungen auf der Grundlage des Art. I des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - GO-Reformgesetz	V/2007/351	ungeändert beschlossen
Ö 9	Unterjährige Sperrvermerke an einzelnen Haushaltspositionen für das Haushaltsjahr 2007 im Zuge einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 Gemeindehaushaltsverordnung.	V/2007/369	ungeändert beschlossen
Ö 10	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe beim Sammelnachweis Personal aufgrund der Umstellung auf das NKF	V/2007/362	ungeändert beschlossen
Ö 11	Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben zur Weiterleitung der Landeszuweisung der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung an die Träger der Maßnahmen	V/2007/370	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung 2008	V/2007/327	ungeändert beschlossen
Ö 13	Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008	V/2007/328	ungeändert beschlossen
Ö 14	Abwasserbeseitigung hier: Leistung von erheblich überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007	V/2007/340	ungeändert beschlossen
Ö 15	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2008	V/2007/332	ungeändert beschlossen
Ö 16	III. Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) der Stadt Herzogenrath vom 10.12.2002 und die Gebührenbedarfsberechnung 2008 für die Abwasserbeseitigung	V/2007/320	ungeändert beschlossen
Ö 17	IV. Nachtrag der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Gebührenbedarfsberechnung 2008	V/2007/341	ungeändert beschlossen
Ö 18	Einstellung der Zahlung von "Konsolidierungsbeiträgen" für kirchliche Träger von Kindertageseinrichtungen(Die Mitteilung über das Beratungsergebnis wird nachgereicht.)	V/2007/345	ungeändert beschlossen
Ö 19	Kündigung bzw. Widerruf von Verträgen und Beschlüssen zur Übernahme freiwilliger Trägeranteile zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger(Die Mitteilung über das Beratungsergebnis wird nachgereicht.)	V/2007/346	ungeändert beschlossen
Ö 20	Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder(Die Mitteilung über das Beratungsergebnis wird nachgereicht.)	V/2007/323	ungeändert beschlossen
Ö 21	Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung / Budgetierung für alle städtischen Schulen	V/2007/257	ungeändert beschlossen
Ö 22	Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports hier: Änderung der Richtlinien	V/2007/247-E1	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan I/100 "Geschäftsbereiche Herzogenrath" i.S.d. § 13 a BauGB Hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2007/244-E1	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan II/100 "Geschäftsbereiche Kohlscheid" i.S.d. § 13 a BauGB Hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2007/245-E1	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplan III/100 "Geschäftsbereiche Merkstein" i.S.d. § 13 a BauGB hier:Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2007/246-E1	ungeändert beschlossen
Ö 26	Namensgebung für das geplante Gewerbegebiet Merkstein Süd hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2007	V/2007/352	ungeändert beschlossen
Ö 26.1	Namensgebung für das neugestaltete Bahnhofsgebäude in Herzogenrath-Mitte	V/2007/373	ungeändert beschlossen
Ö 27	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2007/367	ungeändert beschlossen
Ö 27.1	Erhebliche überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 02.70000.957600 - Kanalsanierung Siedlung Mühlenbach	V/2007/268	ungeändert beschlossen
Ö 27.2	Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Ausgaben für das Projekt "K hoch 2" in der Förderlinie Regionen stärken Frauen	V/2007/304	ungeändert beschlossen
Ö 27.3	Bestellung eines Stellvertreters des allgemeinen Vertreters	V/2007/305	ungeändert beschlossen
Ö 27.4	Erster Nachtrag zur Satzung über die Festsetzung des Kassenkredits für die Stadtkasse der Stadt Herzogenrath für das Haushaltsjahr 2007	V/2007/309	ungeändert beschlossen
Ö 28	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:10 - 19:42 Uhr)
N 29	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 30	Beschlusskontrolle
N 31	Beibehaltung der Pachtreduzierung TPH GmbH
N 32	Verschmelzung der Eurode-Business-Center GmbH und Co KG mit der Eurode-Business-Center Betrieb GmbH
N 33	Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet "Am Wasserturm"
N 34	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für die außerordentliche Tilgung von zwei Kreditmarktdarlehen
N 35	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 18.12.2007

Grunddaten

Tagesordnung