ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 01.09.2009

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
	Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
	Ö 3	Beschlusskontrolle		V/2009/021-E3	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Ordnungsbehördliche Verordnung über Brauchtumsfeuer in der Stadt Herzogenrath		V/2009/293	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Herzogenrath		V/2009/294	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Feuerschutz in Herzogenrath - Einrichtung einer Brandschutzdienststelle - Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 13 FSHG		V/2009/297	zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Öffnung des Gewerbegebietes "Dornkaul" für weitere Gewerbetreibende Antrag der SPD Fraktion vom 15.06.2009		V/2009/284	vertagt
	Ö 8	Terrassenhäuser Gierlichsstraße Antrag der SPD Fraktion vom 22.06.2009		V/2009/281	vertagt
	Ö 9	Informationen und Anfragen
		Nichtöffentlicher Teil (18:56 - 19:10 Uhr)
	N 10	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
	N 11	Beschlusskontrolle
	N 12	Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH
	N 13	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
	N 13.1	Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransport-Fahrzeugs MTF für die Feuerwehr Herzogenrath - Löschzug Kohlscheid
	N 13.2	Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle an Herrn Walter Dickert
	N 14	Informationen und Anfragen