ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 01.12.2009

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:37

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:37 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2009/021-E04	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und der zeichnungsberechtigten Ratsmitglieder	V/2009/432	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses	V/2009/431	ungeändert beschlossen
Ö 6	4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2000	V/2009/360	geändert beschlossen
Ö 7	Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003	V/2009/399	ungeändert beschlossen
Ö 8	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010 Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009	V/2009/403	ungeändert beschlossen
Ö 9	Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010	V/2009/412	ungeändert beschlossen
Ö 10	Abwasserbeseitigung hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2009/425	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010	V/2009/422	verwiesen
Ö 12	IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12.1975 in der Fassung der III. Änderungssatzung vom 09.07.2002	V/2009/442	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Zuschuss Heilig-Geist-Gymnasium" im Produkt "0321710 - Gymnasium"	V/2009/434	ungeändert beschlossen
Ö 14	Informationen und Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (19:48 - 20:00 Uhr)
N 15	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 16	Beschlusskontrolle
N 17	Lange Hecke 2, 52134 Herzogenrath - Antrag auf Löschung einer Rückauflassungsvormerkung
N 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 18.1	Neuanschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20/16 TS)für die Freiwillige Feuerwehr - Löschzug Merkstein
N 18.2	Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Dornkaul
N 19	Personalmaßnahme im Rahmen des Stellenplanes 2009
N 20	Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
N 21	Grunderwerb Ecke Ritzerfelder Straße/Geilenkirchener Straße
N 22	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 01.12.2009

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