ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 15.12.2009

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Beschlusskontrolle	V/2009/034-E06	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 30.08.2009(Das Beratungsergebnis des Wahlprüfungsausschusses wird in der Sitzung mündlich bekannt gegeben.)	V/2009/310	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath sowie der Mitglieder des Integrationsrates	V/2009/275-E02	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2009/279-E01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl des Seniorenbeirates	V/2009/467	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010	V/2009/435	ungeändert beschlossen
Ö 9	Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Herzogenrath zum Bilanzstichtag 01.01.2008	V/2009/473	ungeändert beschlossen
Ö 10	Konjunkturpaket II	V/2009/032-E2	ungeändert beschlossen
Ö 11	4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2000	V/2009/360	ungeändert beschlossen
Ö 12	Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003	V/2009/399	ungeändert beschlossen
Ö 13	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010 Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009	V/2009/403	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010	V/2009/412	ungeändert beschlossen
Ö 15	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010(Das Ergebnis der Vorberatung vom 10.12.2009 wird zur Sitzung mitgeteilt.)	V/2009/422-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2009/425	ungeändert beschlossen
Ö 17	Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12.1975	V/2009/442	ungeändert beschlossen
Ö 18	Konzept für die StädteRegion Aachen zur Stärkung und Förderung des Kinder- und Jugendschutzes	V/2009/376	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beteiligungsbericht 2009	V/2009/460	ungeändert beschlossen
Ö 20	Sportpauschale hier: Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale(Das Ergebnis der Vorberatung vom 08.12.2009 wird zur Sitzung mitgeteilt.)	V/2009/463	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes II/7-2. Änderung "Mühlenstraße" gemäß § 13 BauGB Hier: Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB	V/2009/409	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bebauungsplan II/8 - 1. Änd. "Wacholderweg" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: 1. Abwägung der eingegangenen Anregungen 2. Beschluss von geringfügigen Änderungen der Festsetzungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2009/023-E04	ungeändert beschlossen
Ö 23	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Zuschuss Heilig-Geist-Gymnasium" im Produkt "0321710 - Gymnasium"	V/2009/434	ungeändert beschlossen
Ö 24	Rechnungsprüfung des Zweckverbandes "Volkshochschule Nordkreis Aachen" durch die örtliche Rechnungsprüfung	V/2009/471	ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2009/472	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Märkten und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath	V/2009/354	ungeändert beschlossen
Ö 25.2	3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Märkten und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath	V/2009/405	ungeändert beschlossen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:10 - 19:30 Uhr)
N 27	Beschlusskontrolle
N 28	Baukostenzuschuss an TPH GmbH
N 29	Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen
N 30	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 15.12.2009

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