ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 29.09.2009

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2009/034-E4	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Veränderung des Dienstsiegels	V/2009/313	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath; hier: Rückholrecht des Rates; Antrag der Kooperation Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2009	V/2009/317	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl zum Integrationsrat der Stadt Herzogenrath	V/2009/258	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Herzogenrath	V/2009/314	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Herzogenrath	V/2009/294	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung über Brauchtumsfeuer in der Stadt Herzogenrath	V/2009/293	geändert beschlossen
Ö 10	Pflegestützpunkte	V/2009/323	ungeändert beschlossen
Ö 11	VEP II/2 - 3. Änderung "Forensberger Straße" Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB(Die Beratungsvorlage wird nachgereicht.)		ungeändert beschlossen
Ö 12	27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der "Konzentrationszone für WEA in Kohlscheid-Süd" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen 2. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Feststellungsbeschluss	V/2008/393-E4	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bebauungsplan II/5 "Industriestraße" Hier: Beschluss der Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB	V/2009/250	ungeändert beschlossen
Ö 14	Unterjährige Sperrvermerke an einzelnen Haushaltspositionen / Aufwandskonten im Ergebnisplan 2009 sowie erster Ausblick auf das Haushaltsjahr 2010	V/2009/322	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2009	V/2009/309	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Informationen und Anfragen
Ö 16.1	Informationen und Anfragen;hier: Bus- und Bahnbegleitung	V/2009/320	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (19:35 - 19:50 Uhr)
N 17	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 18	Beschlusskontrolle
N 19	Erwerb eines weiteren Geschäftsanteils an der enwor - energie & wasser vor ort GmbH
N 20	Gesellschaftererklärung der Stadt Herzogenrath zur Umwandlung einer Darlehensforderung in eine Kapitalrücklage der EBC GmbH & Co.KG (hier: Verzinsung der Kapitalkonten II)
N 21	Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen
N 22	Informationen und Anfragen
N 22.1	Informationen und Anfragen Priorisierung des Ausbaus von Verkehrsknotenpunkten zu Kreisverkehrsplätzen

Rat der Stadt Herzogenrath - 29.09.2009

Grunddaten

Tagesordnung