ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 19.01.2010

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 22:05 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
	Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
	Ö 3	Beschlusskontrolle		V/2010/003	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath(Die Beratungsvorlage wird nachgereicht.)		V/2009/456	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009		V/2008/213-E01	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Beratung des Stellenplanes 2010		V/2010/002	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein		V/2010/005	geändert beschlossen
	Ö 8	Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010		V/2010/007	geändert beschlossen
	Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath vom 24.09.2002		V/2010/008	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"		V/2010/011	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Informationen und Anfragen
		Nichtöffentlicher Teil (21:57 - 22:05 Uhr)
	N 12	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
	N 13	Beschlusskontrolle
	N 14	Personalmaßnahmen im Rahmen des Stellenplanes 2010
	N 15	Vergabe eines Grundstücks im Handels- und Gewerbepark Nordstern
	N 16	Informationen und Anfragen