ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Do., 25.02.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:05 - 21:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2010/029	ungeändert beschlossen
Ö 4	Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 13.03.2009	V/2009/128-E02
Ö 5	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2009/279-E02	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung des Stellenplanes 2010	V/2010/002	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zuschuss an die Verbraucherberatung	V/2010/025	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010	V/2010/007-E01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein	V/2010/005-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath	V/2009/456	ungeändert beschlossen
Ö 11	2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath vom 24.09.2002	V/2010/008	ungeändert beschlossen
Ö 12	Lärmaktionsplanung Hier: Beschluss der öffentlichen Auslegung	V/2008/225-E3	ungeändert beschlossen
Ö 13	Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009	V/2008/213-E01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1. Änderung II/19 "Rumpen" Hier: Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1. Änderung II/19 "Rumpen" als Satzung gem. § 10 (1) BauGB	V/2008/170-E06	ungeändert beschlossen
Ö 15	Städebauliche Sanierungsmaßnahme Hier: Ergänzung der Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB "Herzogenrath Innenstadt- Nord"	V/2009/224-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"	V/2010/011	ungeändert beschlossen
Ö 17	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2009	V/2010/069	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (21:10 - 21:20 Uhr)
N 19	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 20	Beschlusskontrolle
N 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 21.1	A)Übernahme der EBV-Anteile durch die Gesellschafter Stadt Herzogenrath und Sparkassen Immobilien GmbH der Grundstücksentwicklung Herzogenrath GmbH B)Auflösung der Herzogenrather Bauentwicklungsgesellschaft mbH
N 22	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 25.02.2010

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