ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 08.06.2010

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:12 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
	Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
	Ö 3	Beschlusskontrolle		V/2010/029-E02	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Entsendung von kommunalen Vertretern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen nach § 20 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG); hier: Neubenennung der Mitglieder des Ausschusses sowie Ersatzbesetzung		V/2010/215	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) von Juli bis Oktober 2009		V/2010/161-E01	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Erlass bzw. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs)		V/2010/203	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Erstellung eines Kinder- und Jugendförderplanes nach dem Kinder- und Jugendförderungsgesetz für die Jahre 2010 - 2014		V/2010/200	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Budgetierung im Schulbereich hier: Änderung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung/Budgetierung für alle städtischen Schulen		V/2010/153	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Übernahme der Trägeranteile für die neue fünfte Gruppe an der Kindertageseinrichtung Käthe-Strobel, In der Linen 3, Herzogenrath hier: Antrag der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Aachen-Land e.V. vom 06.04.2010		V/2010/202	vertagt
	Ö 10	Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (1) BauGB		V/2008/131-E01	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Volkszählung 2011 hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.05.2010		V/2010/228	zur Kenntnis genommen
	Ö 12	Informationen und Anfragen			zur Kenntnis genommen
		Nichtöffentlicher Teil (20:03 - 20:12 Uhr)
	N 13	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
	N 14	Ankauf des Grundstücks Kleikstraße 18, 52134 Herzogenrath
	N 15	Kooperationsmöglichkeiten in der Energie- und Wasserversorgung in der StädteRegion Aachen
	N 16	Informationen und Anfragen