ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 29.06.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath		ungeändert beschlossen
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2010/029-E03	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur und des Jugendhilfeausschusses	V/2009/275-E05	ungeändert beschlossen
Ö 5	Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 13.03.2009	V/2009/128-E03	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010(Die Vorlage wird zur nächsten Fraktionssitzung nachgereicht.)	V/2010/263	ungeändert beschlossen
Ö 7	Resolution zur Finanzsituation der Hauptverwaltungsbeamten der Städte, Gemeinden, Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 7. Juni 2010	V/2010/261	geändert beschlossen
Ö 8	Finanzierung der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen aus freiwilligen Haushaltsmitteln	V/2010/264	ungeändert beschlossen
Ö 9	Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen für den Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW 2010"	V/2010/254	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erlass von a) Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur b) Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen für Anschaffungen mit investivem Charakter für die musik- und gesangpflegenden Vereine(Die Mitteilungen über den Beratungsstand werden Ihnen nach der Sitzung des BSK vom 22.06.2010 zur Verfügung gestellt.)	V/2010/212	ungeändert beschlossen
Ö 11	(Textlicher) Bebauungsplan II/110 "Feldstraße I" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2009/241-E03	ungeändert beschlossen
Ö 12	(Textlicher) Bebauungsplan II/112 "Industriestraße III" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2009/243-E03	ungeändert beschlossen
Ö 13	(Textlicher) Bebauungsplan II/115 "Auf_m Schif I" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2009/246-E03	ungeändert beschlossen
Ö 14	9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Teilung des Bebauungsplanes und Bekanntmachung der Satzung für die Teilbereiche A und B	V/2007/353-E05	ungeändert beschlossen
Ö 15	Ökumenisches Projekt "Cross on Top" Hier: Antrag von Herrn Kaplan Zimmermann vom 06.05.2010	V/2010/229-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zukunftsszenarien für die StädteRegion Aachen	V/2010/283	ungeändert beschlossen
Ö 17	Informationen und Anfragen		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (20:23 - 21:30 Uhr)
N 18	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 19	Beschlusskontrolle
N 20	Zustimmung zur Leistung von erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen für die außerordentliche Tilgung von städtischen Darlehen
N 21	Änderung des Gesellschaftervertrages der Technologie-Park GmbH
N 22	Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor –energie und wasser vor ort GmbH. Hier: Aktueller Sachstand
N 23	Novellierung des zwischen der enwor - Energie und Wasser vor Ort GmbH und der enwor - Wärme vor Ort GmbH, beide Herzogenrath abgeschlossene Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag aufgrund des Gesetzes durch Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG)
N 24	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 29.06.2010

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