ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 05.10.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 21:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2010/029-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Ökumenisches Projekt "Cross on Top" Hier: Antrag von Herrn Kaplan Zimmermann vom 06.05.2010(Die Niederschrift zur Bürgerversammlung wird nachgereicht.)	V/2010/229-E02	abgelehnt
Ö 5	II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008	V/2010/140	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010(Die Beratungsvorlage wird zu den Fraktionssitzungen zur Verfügung gestellt.)	V/2010/263-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Straßeninstandsetzung/Winterschäden an den Straßen im Stadtgebiet hier: Budget-Sachstand	V/2010/352	geändert beschlossen
Ö 8	Konjunkturpaket II(Die Beratungsvorlage wird zu den Fraktionssitzungen nachgereicht.)	V/2009/032-E03	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0111140 - Gebäudemanagement, Sachkonto 521110	V/2010/356	ungeändert beschlossen
Ö 10	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten und dritten Quartal 2010(Die Vorlage wird zur den Fraktionssitzungen nachgereicht.)	V/2010/305	zur Kenntnis genommen
Ö 11	1. Änderung der Gestaltungssatzung "Römerplatz/Birkenstraße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2009/365-E03	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan I/16 - 1. Änderung "Debetz" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungbeschluss gem. § 10 (1) BauGB	V/2010/010-E02	ungeändert beschlossen
Ö 13	Fortschreibung der Jugendhilfeplanung - Bedarfsplanung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) hier: Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren	V/2010/118-E02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einstellung einer zusätzlichen Stelle für die Verbraucherzentrale Beratungsstelle Alsdorf; hier: Antrag der Kooperation CDU/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VOM 06.09.2010	V/2010/359	ungeändert beschlossen
Ö 15	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	V/2010/364
Ö 15.1	Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II (künftig: Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna); Änderung der Stiftungssatzung	V/2010/312	zurückgezogen
Ö 16	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 16.1	Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Hier: Vetrotex
Ö 17	Informationen und Anfragen
N 18	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 19	Beschlusskontrolle
N 20	Verzinsung des Verrechnungskontos zwischen dem BgA Bäderbetrieb und der Stadt Herzogenrath
N 21	enwor hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 20.09.2010
N 22	Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Nr.2 BauGB
N 23	Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
N 24	Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
N 25	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 05.10.2010

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