ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 18.10.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2011/040-E03	ungeändert beschlossen
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss	V/2011/315	ungeändert beschlossen
Ö 5	Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 der Gemeindeprüfungsanstalt vom 22.08 bis 26.08.2011	V/2011/273-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herzogenrath zum 01.01.2008 nebst Anhang und Lagebericht	V/2011/274-E01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2011	V/2011/167-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath - Aktueller Sachstand	V/2011/054-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein	V/2011/020-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs)(Der Tagesordnungspunkt wird am 13.10.2011 im Jugendhilfeausschuss vorberaten. Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2011/323	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf	V/2011/233	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung der SJD-Die Falken-Merkstein vom 14.05.2011 hier: "Save me!" Herzogenrath sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen	V/2011/237	vertagt
Ö 13	Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herzogenrath	V/2011/253	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sponsoring in Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 07.06 und 28.07.2011	V/2011/270	ungeändert beschlossen
Ö 15	BürgerForum 2011	V/2011/294	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Jährlicher Demografiebericht der Stadt Herzogenrath Regelmäßige Demografie-Workshopshier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2011	V/2011/313	ungeändert beschlossen
Ö 17	Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer hier: Antrag der Fraktionen SPD / B90/DIE GRÜNEN / Die Linke vom 21.06.2011	V/2011/338	ungeändert beschlossen
Ö 18	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten und dritten Quartal 2011	V/2011/314	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Allgemeine Städteregionsumlage"	V/2011/185	ungeändert beschlossen
Ö 20	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung a) im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien" b) im Produkt Tageseinrichtunen für Kinder - Freie Träger!(Der Tagesordnungspunkt wird am 13.10.2011 im Jugendhilfeausschuss vorberaten. Die Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2011/329	ungeändert beschlossen
Ö 21	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2011/335
Ö 21.1	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss	V/2011/302	ungeändert beschlossen
Ö 22	Informationen und Anfragen
Ö 22.1	Bürgersolaranlage - Umweltschutz mit hoher Rendite (Antrag der Fraktion DIe LINKE vom 26.11.2010 / Drucksachen-Nr. aus V/2011/070	V/2011/340
	Nichtöffentlicher Teil (18:55 - 19:15 Uhr)
N 23	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 24	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die vorzeitige außerplanmäßige Tilgung eines Darlehens der Stadt Herzogenrath
N 25	Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über STAWAG Solar GmbH am Windpark Hunsrück
N 26	Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der regio iT aachen gesellschaft für informationstechnik mbh - Erwerb eines Anteils von der StädteRegion Aachen
N 27	Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH
N 28	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 28.1	Veräußerung der Anteile der enwor an der energieGut GmbH an die Stadtwerke Duisburg
N 28.2	Aufstockung der Anteile der enwor an der Trianel GmbH
N 29	Erhebliche überplanmäßige Ausgaben beim Budget "Unterhaltung von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Brücken"; Kostenträger 1254120, Kostenstelle 630000, Sachkonto 522130
N 30	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 18.10.2011

Grunddaten

Tagesordnung