ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 22.02.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2011/040	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse des Rates, hier: Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur	V/2011/036	ungeändert beschlossen
Ö 5	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011((Vorlage wird nachgereicht))	V/2011/019-E01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung des Stellenplanes 2011	V/2010/484	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vorläufige Haushaltsführung 2011	V/2011/052	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2010	V/2011/046	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.01.2011 sowie Anschreiben der Fraktion Die Linke vom 08.02.2011 mit Antragsschreiben vom 06.12.2010	V/2011/054	ungeändert beschlossen
Ö 10	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Bäder in der Stadt Herzogenrath hier: Entwurf der Verwaltung unter Berücksichtigung des Antrages der Kooperation CDU/Bündnis90Die Grünen vom 07.09.2010 sowie des Antrages der SPD-Fraktion vom 07.09.2010	V/2010/449-E01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein	V/2011/020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan II/34 - 6. (vereinfachte) Änderung "Halde Wilsberg" Hier: 1. Beschluss einer geringfügigen Ergänzung in Bebauungsplan und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregung 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	V/2010/257-E01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erneute Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes II/60 "Honigmannstraße" Hier: Satzungsbeschluss gem. § 17 (3) BauGB	V/2011/011	ungeändert beschlossen
Ö 14	Integriertes Klimaschutzkonzept für die StädteRegion Aachen (IKSK der SR AC)	V/2011/047	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Stopp von Betrieb und Neubau von Atomkraftwerken in Borssele/NL hier: Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen/DIE LINKE vom 07.02.2011	V/2011/051	ungeändert beschlossen
Ö 16	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:05 - 20:10 Uhr)
N 17	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 18	Beschlusskontrolle
N 19	Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herzogenrath
N 20	Auftragsvergabe zur Neubeschaffung von allradgetriebenen Fahrzeugen; a) Einsatzfahrzeug für die hauptamtliche Feuerwache b) Einsatzfahrzeug für den Bürger- und Präsenzdienst
N 21	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 22.02.2011

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