ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 13.12.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2011/040-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Besetzung von Gremien
Ö 4.1	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Bau- und Verkehrsausschuss	V/2011/368	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Entsendung einer/eines städtischen Vertreters/Vertreterin in die Gesellschafterversammlung der regio iT		geändert beschlossen
Ö 5	Besetzung der Ausschussvorsitze hier: Bau- und Verkehrsausschuss	V/2011/428	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012	V/2011/405	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beteiligungsbericht 2011	V/2011/407	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath	V/2011/369	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath	V/2011/410	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verwaltungsgebührensatzung; hier: Änderung einer Tarifstelle	V/2011/408	ungeändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)	V/2011/316	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs) –Redaktionelle Anpassung-(In der am 18.10.2011 vom Rat verabschiedeten Kinderfördersatzung (Kfs) wurde im Zuge der Überarbeitung des Satzungstextes eine redaktionelle Anpassung übersehen, die der Korrektur bedarf.)	V/2011/372	geändert beschlossen
Ö 13	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012	V/2011/362	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012	V/2011/306	ungeändert beschlossen
Ö 15	Abwasserbeseitigung, hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012	V/2011/371	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath	V/2011/334	ungeändert beschlossen
Ö 17	Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Einrichtung eines Wertstoffhofes	V/2011/357	ungeändert beschlossen
Ö 18	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012	V/2011/307	ungeändert beschlossen
Ö 19	Benutzungsordnung für Sportplätze in der Stadt Herzogenrath	V/2011/257-E01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Fortschreibung des SEP für die weiterführenden Schulen hier: Errichtung einer weiteren Gesamtschule in der Stadt Herzogenrath	V/2011/199-E04	ungeändert beschlossen
Ö 21	Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Ergebnis des Moderationsverfahren gem. § 80 SchulG b) Raumprogramm der Gesamtschule Kohlscheid(Der Sachverhalt wird in der Sitzung des BSK am 13.12.2011 beraten. Das Beratungsergebnis wird zur Sitzung mitgeteilt.)	V/2011/199-E05	ungeändert beschlossen
Ö 22	Lärmaktionsplanung Hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes	V/2008/225-E07	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung der SJD-Die Falken-Merkstein vom 14.05.2011 hier: "Save me!" Herzogenrath sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen(Der Sachverhalt wird in der Sitzung des AAS am 08.12.2011 beraten. Das Beratungsergebnis wird zur Sitzung mitgeteilt.)	V/2011/237-E01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.01.2011 sowie Anschreiben der Fraktion Die Linke vom 08.02.2011 mit Antragsschreiben vom 06.12.2010	V/2011/054-E03	ungeändert beschlossen
Ö 25	Appell für ein sofortiges Verbot der Kameradschaft Aachener Land hier: Antrag des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsradikalismus	V/2011/434	ungeändert beschlossen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:41 - 21:55 Uhr)
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Beschlusskontrolle
N 29	Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der regio iT Gesellschaft für Informationstechnik mbh - Erwerb eines Anteils von der StädteRegion Aachen
N 30	Mittelbare Beteiligung der enwor über die STAWAG Solar GmbH an der "Solarpark Metzdorf GmbH & Co. KG"
N 31	Festsetzung der Grundstückspreise im Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath
N 32	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 33	Erhebliche außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2011 (Auszahlung in 2012) für die Erschließung des Gewerbepark ehemaliges VETROTEX-Gelände in Höhe von 105.000 EUR (Sachkonto 096210, Produkt 1254120 "Unterhaltung und Neubau von Straßen")
N 34	Bericht des Bürgermeisters zu den Gremiensitzungen der städtischen Beteiligungen
N 35	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 13.12.2011

Grunddaten

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