ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 27.11.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2012/039-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012	V/2012/351	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012	V/2012/371	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath	V/2012/269	geändert beschlossen
Ö 7	Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif	V/2012/229	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath(Die Vorlage wird zu den Fraktionssitzungen am 26.11.2012 nachgereicht.)	V/2012/247	ungeändert beschlossen
Ö 9	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013	V/2012/343	ungeändert beschlossen
Ö 10	Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013	V/2012/320	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abwasserbeseitigung, hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenkalkulation 2013 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen	V/2012/349	ungeändert beschlossen
Ö 12	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013	V/2012/350	ungeändert beschlossen
Ö 13	1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2011	V/2012/292	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Radefeld, 5. Bauabschnitt	V/2012/291	vertagt
Ö 15	Internetauftritt der Stadt Herzogenrath; hier: Start der neuen Homepage	V/2012/382	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anlegung einer Stiftungswiese	V/2012/366	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:45 - 20:02 Uhr)
N 18	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 19	Beschlusskontrolle
N 20	Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Beauftragung für das Jahr 2012
N 21	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen vom SuS 1919 Herzogenrath e.V. aufzunehmenden Kredit zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten
N 22	Abschluss eines personalrechtlichen Vergleichs
N 23	Sachstand Rechtliche Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich des Projekts Bürgerarbeit in Herzogenrath
N 24	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 24.1	Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Versand der Ablesekarten für das Jahr 2012
N 24.2	Befreiung von Baugenehmigungsgebühren in einem baurechtlichen Einzelfall
N 24.3	Erwerb der bebauten Grundstücke Gemarkung Kohlscheid, Flur 9, Nrn. 645 und 644, Am Langenberg 8, 52134 Herzogenrath
N 25	Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH hier: Anpassung des Vertrages
N 26	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
N 27	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 27.11.2012

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