ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 11.12.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:15

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:15 - 20:07 Uhr)
Ö 1	FOTOTERMIN RATSSAAL18.00 UHR		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2012/101-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012	V/2012/351	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012	V/2012/371	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ausschreibung der Stelle des zweiten Beigeordneten sowie Dezernatsverteilung Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 26.11.2012	V/2012/415	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss	V/2012/412	ungeändert beschlossen
Ö 9	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Bau- und Verkehrsausschuss und Umwelt- und Planungsausschuss	V/2012/410	geändert beschlossen
Ö 10	Erlass einer neuen Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Gebührentarif	V/2012/229	ungeändert beschlossen
Ö 11	1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Migrantenvertreter im Integrationsrat der Stadt Herzogenrath hier: Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 18.09.2012(Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2012/372	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath	V/2012/269	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erhöhung der Parkgebühren im Stadtgebiet Herzogenrath	V/2012/233-E01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath	V/2012/247	ungeändert beschlossen
Ö 15	Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet Raderfeld, 5. Bauabschnitt	V/2012/291	geändert beschlossen
Ö 16	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Betriebsnahe Kinderbetreuung und -bildung für Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Firma Saint Gobain Sekurit Deutschland GmbH & Co. KG - Erweiterung des Roda-Kindertreffs e.V. um eine fünfte Gruppe	V/2012/321	ungeändert beschlossen
Ö 17	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013	V/2012/320	ungeändert beschlossen
Ö 18	Abwasserbeseitigung, hier: III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenkalkulation 2013 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen	V/2012/349	ungeändert beschlossen
Ö 19	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013	V/2012/343	ungeändert beschlossen
Ö 20	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2013	V/2012/350	ungeändert beschlossen
Ö 21	1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2011	V/2012/292	ungeändert beschlossen
Ö 22	Entgeltordnung für die Hallenbäder und Sauna der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Eintrittspreise im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes(Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2012/401	ungeändert beschlossen
Ö 23	Vermarktung von Werbeflächen auf städtischen Sportanlagen hier: Vermietung von freien Flächen auf Sportplätzen(Mitteilung über den Beratungstand wird nachgereicht.)	V/2012/183-E01	geändert beschlossen
Ö 24	1. Änderung des Bebauungsplanes I/100 "Geschäftsbereiche Herzogenrath" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem § 10 BauGB	V/2011/250-E01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Integrationsfest 2012(Mitteilung über den Beratungsstand wird nachgereicht.)	V/2012/316	geändert beschlossen
Ö 26	Rettungswesen in Herzogenrath	V/2012/416	abgelehnt
Ö 27	Prüfung der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 GO zum 31.12.2010	V/2012/409	ungeändert beschlossen
Ö 28	Neue Forsteinrichtung der Stadt Herzogenrath(Vorlage wird zur Fraktionssitzung nachgereicht.)	V/2012/375-E01	geändert beschlossen
Ö 29	Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2013(Vorlage wird zur Fraktionssitzung nachgereicht.)	V/2012/376-E01	ungeändert beschlossen
Ö 30	Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO	V/2012/422	geändert beschlossen
Ö 31	Informationen und Anfragen
Ö 31.1	Pflichten der Ratsvertreter;hier: Antrag der FDP Fraktion vom 19.11.2012
Ö 31.2	Weiterentwicklung StädteRegion Aachen
	Nichtöffentlicher Teil (20:01 - 20:07 Uhr)
N 32	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 33	Beschlusskontrolle
N 34	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für einen vom SuS 1919 Herzogenrath e.V. aufzunehmenden Kredit zur Ablösung bestehender Verbindlichkeiten
N 35	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung
N 36	Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe
N 37	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 11.12.2012

Grunddaten

Tagesordnung