ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 10.05.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:04 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2012/039-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2012	V/2012/141	ungeändert beschlossen
Ö 5	1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung) vom 13.12.2011	V/2012/142	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung des Stellenplanes 2012	V/2012/144	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015	V/2012/134	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009	V/2008/213-E02	abgelehnt
Ö 9	Auswirkungen des neuen Personalausweises für den mobilen Bürgerservice in Kohlscheid	V/2012/153	ungeändert beschlossen
Ö 10	A) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte B) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid C) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid D) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Merkstein E) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath	V/2012/162	ungeändert beschlossen
Ö 11	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:36 - 20:04 Uhr)
N 12	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 13	Beschlusskontrolle
N 14	Personalmaßnahmen im Rahmen des Stellenplanes 2012
N 15	Pachtreduzierung TPH GmbH
N 16	Liegenschaftsangelegenheiten
N 16.1	Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
N 16.2	Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
N 16.3	Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
N 16.4	Grundstücksverkauf Nordsternpark Hier: StAnTec Systems GmbH, Übach-Palenberg
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 17.1	Neue Räumlichkeiten für die Volkshochschule Herzogenrath
N 17.2	Besetzung der vakanten Stelle als Leiter des Fachbereiches Finanzen und gleichzeitige Bestellung zum Kämmerer der Stadt Herzogenrath
N 17.3	Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
N 18	Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Sammlung, Transport und Verwertung des Altpapiers ab dem 01.01.2013
N 19	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 10.05.2012

Grunddaten

Tagesordnung