ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 26.06.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 21:39 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2012/101-E01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2012/174-E01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2009/279-E03	geändert beschlossen
Ö 6	Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2012	V/2012/141	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beratung des Stellenplanes 2012	V/2012/144	ungeändert beschlossen
Ö 8	1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung) vom 13.12.2011	V/2012/142	ungeändert beschlossen
Ö 9	5. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath	V/2012/115-E01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015	V/2012/134-E01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Fortführung des Bürgerhaushalts	V/2011/054-E05	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBZ) III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Beschluss des VBZ III/78 als Satzung	V/2012/029-E02	ungeändert beschlossen
Ö 13	11. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich/Casino" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	V/2012/038-E03	ungeändert beschlossen
Ö 14	Straßenbauprojekt B 258 n; 1. Rückholrecht des Rates zum Straßenbauprojekt B 258 n; Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 14.05.2012 2. Einspruch gegen die Entscheidung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.05.2012; Antrag der Fraktionender CDU und der FDP vom 21.05.2012	V/2012/172	ungeändert beschlossen
Ö 15	Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009	V/2008/213-E03	geändert beschlossen
Ö 16	Sauna im Hallenbad Kohlscheid hier: Konzept zur Aufrechterhaltung des Saunabetriebes und Änderung der Entgeltordnung	V/2012/122	geändert beschlossen
Ö 17	Sportpauschale hier: Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Sportgeräten der Vereine und Vereinigungen	V/2012/191	ungeändert beschlossen
Ö 18	Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger hier: Änderung der Richtlinien Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2011	V/2012/035-E01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Auswirkungen des neuen Personalausweises für den mobilen Bürgerservice in Kohlscheid	V/2012/153	ungeändert beschlossen
Ö 20	A) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte B) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid C) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid D) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Merkstein E) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath	V/2012/162	ungeändert beschlossen
Ö 21	Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen	V/2012/168	ungeändert beschlossen
Ö 22	Demographie Herzogenrath aktuell hier: Jahresbericht 2011 und Ausblick 2012 - Fortsetzung	V/2009/128-E07	ungeändert beschlossen
Ö 23	Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2011(Die Beratungsvorlage wird nachgereicht.)	V/2012/205	ungeändert beschlossen
Ö 24	Resolution zum Betreuungsgeld(Die Mitteilung über den Beratungstand wird nachgereicht.)	V/2012/203	ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2012/177
Ö 25.1	Teilnahme am Projekt des BMFSJ "Familienzeitpolitik" als Pilotstandort	V/2012/128	ungeändert beschlossen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (21:26 - 21:39 Uhr)
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Beschlusskontrolle
N 29	Pachtreduzierung TPH GmbH
N 30	Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über die STAWAG Solar GmbH an Solarparkgesellschaften
N 31	Übertragung der Veranlagung und Einziehung der städtischen Schmutzwassergebühren zum 01.01.2010 auf die enwor – energie und wasser vor ort GmbH hier: Kündigung des Vertrages
N 32	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 32.1	Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Sammlung, Transport und Verwertung des Altpapiers ab dem 01.01.2013
N 33	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 26.06.2012

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