ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 24.06.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:05 - 19:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2008/054-E1	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestellung eines Schriftführers	V/2008/174	ungeändert beschlossen
Ö 5	Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 24.02.2008	V/2008/157	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath	V/2007/239	ungeändert beschlossen
Ö 7	Besetzung der Ausschüsse des Rates; hier: Besetzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (AAS), des Jugendhilfeausschusses (JHA), des Umwelt- und Planungsausschusses (UmwPl)sowie des Bau- und Verkehrsausschusses ( BauVerk)	V/2008/172-E1	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ausschreibung der Beigeordneten-Stellen sowie Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten Antrag der Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen	V/2008/206	geändert beschlossen
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath;hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. März 2008 zur Einführung einer Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen	V/2008/098	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung an das "Neue kommunale Finanzmanagement"	V/2008/111	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kassenkreditsatzung für das Haushaltsjahr 2008	V/2008/115	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007	V/2008/097	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erlass einer neuen Einrichtungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen	V/2008/087	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beitragsfreies Kindergartenjahr ab dem Kindergartenjahr 2009/2010 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2008	V/2008/093	ungeändert beschlossen
Ö 15	Neufassung der Elternbeitrags- und Kindertagespflegesatzung ab 01.08.2008	V/2008/088	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zukünftige Finanzierung der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen aus freiwilligen Haushaltsmitteln	V/2008/094	ungeändert beschlossen
Ö 17	Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule und die Halbtagsbetreuung ab dem 01.08.2008	V/2008/134	ungeändert beschlossen
Ö 18	Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale hier: Änderung der Richtlinien	V/2008/194	geändert beschlossen
Ö 19	Richtlinie der Stadt Herzogenrath zur Förderung von Solarkollektoranlagen, von Heizungsanlagen mit regenerativer Energienutzung und Brauchwassernutzungsanlagen	V/2008/168	ungeändert beschlossen
Ö 20	Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für die Grundstücke rund um das ehemalige "Pelzer-Gelände", Geilenkirchener Straße(Ergänzungsvorlage zur Drucksachen-Nr.: V/2008/110 (Sitzung des HuFA vom 22.04.2008))	V/2008/110-E1	geändert beschlossen
Ö 21	Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Satzungsbeschluss	V/2008/131	ungeändert beschlossen
Ö 22	Änderung der OBVO über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß im Stadtgebiet Herzogenrath für das Jahr 2008	V/2008/033-E1	ungeändert beschlossen
Ö 23	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath	V/2008/138	ungeändert beschlossen
Ö 24	Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath	V/2008/139	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bestellung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr	V/2008/108	ungeändert beschlossen
Ö 26	Regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der StädteRegion Aachen: hier:Abschlussbericht des Gutachters	V/2008/199	ungeändert beschlossen
Ö 27	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Zuge des Jahresabschlusses 2007	V/2008/195	ungeändert beschlossen
Ö 28	Ökostrom für städtische Einrichtungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2008	V/2008/143-E1	ungeändert beschlossen
Ö 29	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:51 - 19:55 Uhr)
N 30	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 31	Beschlusskontrolle
N 32	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013
N 33	Zustimmung nach § 61 Abs. 4 SchulG NRW zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin / eines Schulleiters an der KG Straß in Herzogenrath hier: Verfügung der Bezirksregierung vom 26.03.2008
N 34	Pachteinnahmen aus dem Technologie-Park Herzogenrath
N 35	Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH an der Trianel hier: 1. Netzleitung Lünen GmbH 2. Kapitalerhöhung an der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG (zukünftig firmierend unter Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & CO.KG)
N 36	Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH an der Trianel, hier: Offshore Windpark Borkum-West II
N 37	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 24.06.2008

Grunddaten

Tagesordnung