ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 05.12.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:02 - 20:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2013/044-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014	V/2013/322	ungeändert beschlossen
Ö 5	Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 und Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses	V/2013/323	ungeändert beschlossen
Ö 6	Abwasserbeseitigung der Stadt Herzogenrath, hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2014 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2013/328	ungeändert beschlossen
Ö 7	5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003	V/2013/366	ungeändert beschlossen
Ö 8	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014	V/2013/359	ungeändert beschlossen
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herzogenrath vom 16.10.2001	V/2013/341	vertagt
Ö 10	Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/55 "Dahlemer Straße"	V/2013/343	ungeändert beschlossen
Ö 11	Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/24 "Ruifer Straße"	V/2013/344	ungeändert beschlossen
Ö 12	Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO	V/2012/422-E01	geändert beschlossen
Ö 13	Informationen und Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (19:23 - 20:50 Uhr)
N 14	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 15	Beschlusskontrolle
N 16	Auftragserteilung an die Firma Gerken Mietservice GmbH zur Lieferung eines Rettungswagens zur Langzeitmiete für die Dauer von 36 Monaten zum Preis von täglich 147,56 Euro einschl. gesetzlicher Mehrwertsteuer
N 17	Personalsituation Rathaus -einzelne Bereiche-
N 18	Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch einen Dritten gem. § 103 Abs. 5 GO NRW
N 19	Verkauf eines Baugrundstücks Bierstraße
N 20	Papierbestellung für die Stadt Herzogenrath 2014 hier: Auftragsvergabe
N 21	Straßenbeleuchtungsvertrag mit der enwor GmbH hier: Anpassung des Vertrages
N 22	Schaden am städtischen Kanal hier: Schlichtungsvorschlag
N 23	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 24	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2013

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