ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 17.12.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:48 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers	V/2009/268-E03	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2013/015-E06	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014	V/2013/322	ungeändert beschlossen
Ö 7	Straßenreinigung und Winderdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 und Änderung/Ergänzung des Straßenverzeichnisses	V/2013/323	ungeändert beschlossen
Ö 8	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014	V/2013/359	ungeändert beschlossen
Ö 9	5. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003	V/2013/366	ungeändert beschlossen
Ö 10	Aktualisierung der Kinderfördersatzung (Kfs) vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.05.2013	V/2013/367	ungeändert beschlossen
Ö 11	Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2014	V/2013/375-E02	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abwasserbeseitigung der Stadt Herzogenrath, hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2014 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2013/328	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestellung eines neuen sachkundigen beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben des Polizeipräsidenten Aachen vom 09.10.2013	V/2013/399	ungeändert beschlossen
Ö 14	Wahl der städtischen Vertreter/Vertreterinnen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2009/279-E06	ungeändert beschlossen
Ö 15	Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2014	V/2013/324-E01	geändert beschlossen
Ö 16	Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2013	V/2013/384	ungeändert beschlossen
Ö 17	Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO	V/2012/422-E01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes I/19 "Media-Markt" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Beschluss der Aufhebung gem. § 10 BauGB	V/2013/255-E01	geändert beschlossen
Ö 19	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2013	V/2013/300	ungeändert beschlossen
Ö 20	Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/55 "Dahlemer Straße"	V/2013/343	ungeändert beschlossen
Ö 21	Straßenbenennung im Stadtteil Herzogenrath; hier: Straßen im Baugebiet I/24 "Ruifer Straße"	V/2013/344	ungeändert beschlossen
Ö 22	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der Kommunen	V/2013/377	geändert beschlossen
Ö 23	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:37 - 19:48 Uhr)
N 24	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 25	Beschlusskontrolle
N 26	Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 durch einen Dritten gem. § 103 Abs. 5 GO NRW
N 27	Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes und einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
N 28	Vereinbarung zur Löschwasserversorgung
N 29	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 30	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 17.12.2013

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