ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 16.09.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:03 - 21:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2014/001-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E07	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 25.05.2014	V/2014/266	ungeändert beschlossen
Ö 6	Vorprüfung der Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Herzogenrath vom 25.05.2014	V/2014/267	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2014	V/2014/280	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2014/198-E01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Benennung eines Feuerwehrbeirates und/oder eines Feuerwehr- und Rettungsausschusses	V/2014/359	geändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004	V/2014/362	ungeändert beschlossen
Ö 11	Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath/Besetzung des Jugendhilfeausschusses	V/2014/289	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Kinderfördersatzung	V/2014/301	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anpassung des Dezernatsverteilungsplans hier: Neufestlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten	V/2014/330	geändert beschlossen
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung - Niederschrift und Transparente Ratssitzungen - Erstellung einer Online Mediathek hier: Anträge der Piratenfraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 05.06.2014	V/2014/245	ungeändert beschlossen
Ö 15	Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Diebstahl des "Moses"	V/2014/326	ungeändert beschlossen
Ö 16	Klärschlamm des WVER, hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO eingegangen am 22.08.2014	V/2014/361	geändert beschlossen
Ö 17	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.02.2014 auf Überprüfung und Bewertung der Parkraumbewirtschaftung in den drei Stadtteilen Herzogenraths	V/2014/272	ungeändert beschlossen
Ö 18	Geschäftsbedürfnisse der Fraktionen hier: Festlegung des Verteilungsmodus	V/2014/338	ungeändert beschlossen
Ö 19	Stellungnahme der Stadt Herzogenrath zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW hier: Teilplan Siedlungsabfälle	V/2014/360	ungeändert beschlossen
Ö 20	Umbennung der Kreisstraße 1 zwischen der Pleyer Straße und der Jüder Straße Anfrage der Stadt Würselen vom 25.02.2014	V/2014/341	ungeändert beschlossen
Ö 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	V/2014/242	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Änderung der Haushaltssatzung für das Jahr 2014 und Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der StädteRegion Aachen als Untere staatliche Verwaltungsbehörde	V/2014/230	ungeändert beschlossen
Ö 22	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:41 - 21:27 Uhr)
N 23	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 24	Beschlusskontrolle
N 25	Kündigung des Vertrages über den Betrieb und die Betreuung des Ratsinformationssystems ALLRIS durch die regio iT zum 31.12.2014 hier: Abschluss eines neuen Vertrages ab dem 01.01.2015
N 26	Pachtreduzierung TPH GmbH
N 27	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen Überplanmäßigen Ausgabe
N 28	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 16.09.2014

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