ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 01.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:04

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:04 - 19:57 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2015/003-E04
Ö 4	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016, Änderung/Ergänzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath und des zugehörigen Straßenverzeichnisses	V/2015/287	geändert beschlossen
Ö 5	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016	V/2015/299	geändert beschlossen
Ö 6	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016	V/2015/302	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)	V/2015/334	geändert beschlossen
Ö 8	Frauenförderplan der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung und Bericht	V/2015/341	geändert beschlossen
Ö 9	Prüfung der Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion	V/2015/350	ungeändert beschlossen
Ö 10	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:55 - 19:57 Uhr)
N 11	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 12	Beschlusskontrolle
N 13	Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Anmietung eines weiteren Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 14	Nichtausübung Rückkaufrecht Gelände MABV
N 15	Rückerwerb von Wohnbauflächen im Zentrum Herzogenrath-Mitte
N 16	Green Solar Herzogenrath GmbH hier: Projekt Hochfeld
N 17	Beteiligungen der enwor - energie & wasser vor Ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Abs. 3 GO NRW
N 18	Kauf der Berninger Software GmbH durch die regio iT und Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der "Votemanager-Anwender- Gemeinschaft e.V."
N 19	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 19.1	Auftragsvergabe zum Kauf einer neuen Software für den Bereich 1.4 Brandschutz und Rettungswesen
N 19.2	Auftragsvergabe zum Kauf von Sepura Digitalfunkgeräten zum Verbau in die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr Herzogenrath
N 19.3	Flüchtlingssituation in der Stadt Herzogenrath; hier: Anmietung eines weiteren Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 20	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 01.12.2015

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