ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 15.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Ehrenringverleihunghier: Ansprache des Bürgermeisters und Verleihung der Urkunde und des Ehrenrings
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2015/001-E05	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E15	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016, Änderung/Ergänzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath und des zugehörigen Straßenverzeichnisses	V/2015/287-E01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016	V/2015/299	ungeändert beschlossen
Ö 8	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016	V/2015/302	ungeändert beschlossen
Ö 9	Abwasserbeseitigung, hier: VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008, sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Abwasserbeseitigung.	V/2015/363	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)	V/2015/334	ungeändert beschlossen
Ö 11	Aufhebung der Sanierungssatzung "Herzogenrath Innenstadt-Nord"	V/2015/353	geändert beschlossen
Ö 12	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2014/198-E02	ungeändert beschlossen
Ö 13	Frauenförderplan der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung und Bericht	V/2015/341	geändert beschlossen
Ö 14	Forstwirtschaftspläne 2016 hier: Beschluss über Abteilung 664 (Halde Adolf)	V/2015/277-E01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Entwicklungsziele Herzogenrath-Mitte Hier: Gebietsbeschluss	V/2015/067-E04	geändert beschlossen
Ö 16	Abschaffung der Verleihung von Ehrenringen für verdiente BürgerInnen und RatsvertreterInnen der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen, Piraten und FDP vom 02.11.2015	V/2015/320	ungeändert beschlossen
Ö 17	Mitgliedschaft im Polizeirat der STR Aachen hier: Antrag der Internationalen Liste	V/2015/198	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2010	V/2015/312	ungeändert beschlossen
Ö 19	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2015/364	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
Ö 20	Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO	V/2012/422-E03	ungeändert beschlossen
Ö 21	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (20:03 - 20:25 Uhr)
N 22	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 23	Beteiligungen der enwor - energie & wasser vor Ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Abs. 3 GO NRW
N 24	Green Solar Herzogenrath GmbH hier: Projekt Hochfeld
N 25	Kauf der Berninger Software GmbH durch die regio iT und Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der "Votemanager-Anwender- Gemeinschaft e.V."
N 26	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 15.12.2015

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