ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 22.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:05 - 20:02 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2017	V/2016/283	ungeändert beschlossen
Ö 4	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 sowie Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath	V/2016/271	ungeändert beschlossen
Ö 5	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017	V/2016/273	ungeändert beschlossen
Ö 6	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017	V/2016/274	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abwasserbeseitigung, hier: VIII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2016/311	ungeändert beschlossen
Ö 8	Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) sowie der Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath	V/2016/309-E01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Prüfaufträge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 Hier: Zwischenbericht zur Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes	V/2016/329	ungeändert beschlossen
Ö 10	Fortschreibung der Bedarfsplanung "Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in anderen Betreuungsformen" hier: Zwischenbericht	V/2016/288	ungeändert beschlossen
Ö 11	ENERGETICON gGmbH; Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II" und Aktivierung des Stiftungskapitals	V/2016/272	ungeändert beschlossen
Ö 12	§ 2b UStG; Abgabe einer Optionserklärung	V/2016/301	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636510 "Tageseinrichtung für Kinder -freie Träger-" und 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städt. Trägerschaft und in Tagespflege"	V/2016/327	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 (Verzinsung der Gewerbesteuer)	V/2016/332	ungeändert beschlossen
Ö 15	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:07 - 20:02 Uhr)
N 16	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 17	Beschlusskontrolle
N 18	Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
N 19	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath
N 20	Verkauf eines Baugrundstückes "Auf den Heggen"
N 21	Installation eines Buchungsportal für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder
N 22	Verlängerung Novell Maintenance (Wartungs- und Lizenzvertrag)
N 23	Europaweite Ausschreibung "Betreibung der Flüchtlingsunterkunft An der Waidmühl" hier: Aufhebung der Ausschreibung
N 24	Anmietung weitere Objekte zur Unterbringung von Flüchtlingen
N 25	Erweiterung der Datenleitungen/Breitbandanbindungen regio-iT
N 26	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2016

Grunddaten

Tagesordnung