ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 12.12.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einführung neuer Ratsmitglieder	V/2017/325
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2017/001-E06	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E28	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Besetzung der Ausschüsse des Rates	V/2017/051-E05	geändert beschlossen
Ö 7	Besetzung der Ausschüsse	V/2017/051-E03	ungeändert beschlossen
Ö 8	Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.	V/2016/347-E05	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2014/198-E11	ungeändert beschlossen
Ö 10	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018	V/2017/321	ungeändert beschlossen
Ö 11	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath	V/2017/323	ungeändert beschlossen
Ö 12	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018	V/2017/324	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abwasserbeseitigung hier: Erster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.	V/2017/338	ungeändert beschlossen
Ö 14	Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2018	V/2017/346	ungeändert beschlossen
Ö 15	Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herzogenrath	V/2011/253-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2014	V/2017/373-E01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters	V/2017/371-E01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Verzicht auf den Gesamtabschluss 2015	V/2017/369	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018	V/2017/348	ungeändert beschlossen
Ö 20	Sachstandsbericht des Entscheidungsgremiums in "Verfügungsfonds" InHK -Mitte"	V/2017/264-E02	ungeändert beschlossen
Ö 21	Burg Rode Anpassung des Zuschusses zum Nachrüsten der vorhandenen Fenster mit Wärmeschutzglas	V/2016/235-E02	ungeändert beschlossen
Ö 22	Entwicklung des Vetrotex-Geländes; hier: Förderantrag nach den RWP-Infrastrukturrichtlinien	V/2017/365	ungeändert beschlossen
Ö 23	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2015	V/2017/367	ungeändert beschlossen
Ö 24	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2017	V/2017/368	ungeändert beschlossen
Ö 25	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	V/2017/388	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien" und im Produkt 0636510 Tageseinrichtungen für Kinder - Freie Träger -	V/2017/376
Ö 26	Informationen und Anfragen
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Betrauung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI)
N 29	Abschluss eines Darlehensvertrages mit der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath zum Kauf eines landwirtschaftlich genutzten Grundstückes
N 30	Ausbildungsplätze für den Einstellungsjahrgang 2018
N 31	Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für die Übernahme eines Fehlbetrages der TPH GmbH durch die Stadt Herzogenrath
N 32	enwor - Energie & wasser vor ort GmbH; Verkauf der Anteile der enwor an der WVW Wärmeversorgung Würselen GmbH an die EWV GmbH
N 33	Informationen und Anfragen
Ö 34	Erneute Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 35	Verleihung der Ehrenringe

Rat der Stadt Herzogenrath - 12.12.2017

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