ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 03.07.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Vertretungsregelung des Bürgermeisters	V/2018/166	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 4	Beschlusskontrolle	V/2018/058-E02	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E31	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath sowie die Erhöhung der Ausschusssitze um je einen Sitz hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion	V/2016/342-E03	ungeändert beschlossen
Ö 7	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Arbeit und Soziales	V/2018/047-E01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath	V/2016/343-E03	geändert beschlossen
Ö 9	Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze	V/2016/345-E02	ungeändert beschlossen
Ö 10	Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.	V/2016/347-E06	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen	V/2014/198-E12	geändert beschlossen
Ö 12	Übertragung der Zuständigkeit und Aufgaben der Stadt Herzogenrath als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) auf den Zweckverband RegioEntsorgung	V/2018/107	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ehrung verdienter Sportler/innen hier: Änderung der Richtlinien	V/2018/101	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung des Stellenplanes 2018	V/2017/399-E03	ungeändert beschlossen
Ö 15	Verzicht auf den Gesamtabschluss 2016	V/2018/167	ungeändert beschlossen
Ö 16	Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023	V/2018/190	geändert beschlossen
Ö 17	Gebührenfreies Parken in Herzogenrath während der Vollsperrung der L223 hier: Antrag der FPD-Fraktion vom 19.04.2018	V/2018/188	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erhebliche überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer I 17 1 BUG 008 in Höhe von 100.000,00 €	V/2018/169	ungeändert beschlossen
Ö 19	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen	V/2018/158	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2018	V/2018/026-E02	ungeändert beschlossen
Ö 19.2	2. Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Erhebung der Elternbeiträge für die Teilnahme an Angeboten der Offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung im Primarbereich vom 26.03.2009	V/2018/153	ungeändert beschlossen
Ö 20	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:33 - 19:38 Uhr)
N 21	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 22	Beschlusskontrolle
N 23	Energeticon gGmbH; kostenlose Übertragung des Geschäftsanteils von 2,5 % an die StädteRegion Aachen
N 24	regio iT Gesellschaft für informationstechnologie mbH; Mittelbare Beteiligung an der "PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH"
N 25	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 03.07.2018

Grunddaten

Tagesordnung