ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 09.10.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:04

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:04 - 19:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2018/058-E03	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E32	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes I/18 "Neu-Voccartstraße" Hier: Verlängerung der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (1) BauGB	V/2018/044-E03	ungeändert beschlossen
Ö 6	Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath hier: Änderung der Richtlinien	V/2018/213	ungeändert beschlossen
Ö 7	Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath	V/2018/196	ungeändert beschlossen
Ö 8	Schaffung einer gesetzlichen Grundlage von Seiten des Landes zwecks dauerhafter Entlastung der Kommunen von den Aufwendungen für Geduldete im Sinne des § 60 a Aufenthaltsgesetz; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2018	V/2018/229	ungeändert beschlossen
Ö 9	Investive Förderung von Kindertageseinrichtungen - Ü 3 Ausbau - hier: Antrag der Elterninitiative KIDS e.V. auf Schaffung einer 3. Gruppe und Antrag auf Übernahme des Trägeranteils für diese Gruppe	V/2018/244	ungeändert beschlossen
Ö 10	Interkommunale Zusammenarbeit der Städte im Nordkreis Aachen hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 04.07.2018	V/2018/270	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Vereinbarung über die grenzüberschreitende Hilfeleistung zwischen der Veiligheidsregio Zuid-Limburg und der Stadt Herzogenrath	V/2018/027	ungeändert beschlossen
Ö 12	Forstwirtschaftspläne 2019	V/2018/264	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag der Bürgerinitiative Rathausuhr Merkstein vom 29.09.2018 auf Bezuschussung durch die Stadt Herzogenrath	V/2018/278	geändert beschlossen
Ö 14	Beitritt zur Organisation "Majors for Peace" hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2018	V/2018/275	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten Quartal 2018	V/2018/243	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Erhebliche überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für den Kauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr.	V/2018/258	ungeändert beschlossen
Ö 17	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (19:25 - 19:52 Uhr)
N 18	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 19	Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr
N 20	WFG - Wirtschaftsförderungsgesellschaft der StädteRegion Aachen mbH; 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages 2. Zustimmung zur Übernahme von Stammkapitalanteilen der WFG an Technologie- und Gründerzentren durch die kommunalen Gesellschafter
N 21	enwor GmbH - energie & wasser vor ort GmbH; Veräußerung der mittelbaren Beteiligung der enwor an der GESY Green Energy Systems GmbH
N 22	enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Mittelbare Beteiligung der enwor an der Trianel Energie Projekte GmbH & Co. KG sowie der Komplementär GmbH
N 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 23.1	Strukturkonzept 2015-2025; Vorschlag Nr. 21: Neustrukturierung der WAG; Erhöhung des Kapitalanteils der enwor GmbH an der WAG
N 24	Informationen und Anfragen

Rat der Stadt Herzogenrath - 09.10.2018

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