ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Do., 29.11.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:03 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2018/001-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Neuwahl einer Schiedsperson (stellvertretende Schiedsfrau/Schiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte	V/2018/319	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath	V/2018/209	ungeändert beschlossen
Ö 6	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath	V/2018/280	ungeändert beschlossen
Ö 7	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019	V/2018/281	ungeändert beschlossen
Ö 8	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019	V/2018/279	vertagt
Ö 9	Einführung einer neuen Grabart zum 01.01.2019 in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhalle auf dem Friedhof Oststraße, Herzogenrath-Kohlscheid; hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath	V/2018/282	ungeändert beschlossen
Ö 10	Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2019	V/2018/344	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Abwasserbeseitigung hier: Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen	V/2018/305	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands zur Erhöhung der Rückstellung der Abwasserabgabe im Jahr 2018	V/2018/342	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung	V/2018/334	ungeändert beschlossen
Ö 14	Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien", 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -Freie Träger- und 0636520 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischerTrägerschaft sowie Tagespflege	V/2018/340	ungeändert beschlossen
Ö 15	Frauenförderplan	V/2018/330	ungeändert beschlossen
Ö 16	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:58 - 19:20 Uhr)
N 17	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 18	Beschlusskontrolle
N 19	Änderung des Strom- und Gaskonzessionsvertrages
N 20	Wärmeliefervertrag
N 21	enwor GmbH; Veräußerung von mittelbaren Anteilen am IWW Rheinisch Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH über WAG
N 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 22.1	Ankauf eines Grundstückes in Herzogenrath-Kohlscheid
N 23	Änderung des Pachtvertrages mit der TPH Technologiepark Herzogenrath GmbH
N 24	Informationen und Anfragen

Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2018

Grunddaten

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