ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Di., 11.12.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:51 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
Ö 3	Beschlusskontrolle	V/2018/058-E04	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"	V/2013/205-E33	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Umwelt- und Planungsausschuss und Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur	V/2018/047-E02	geändert beschlossen
Ö 6	Neuwahl einer Schiedsperson (stellvertretende Schiedsfrau/Schiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte	V/2018/319	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Herzogenrath und Entlastung des Bürgermeisters	V/2018/301-E01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach §116 Abs. 3 GO NRW zum 31.12.2016	V/2018/302-E01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan I/56 "Bicherouxstraße" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	V/2010/358-E07	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath	V/2018/209	ungeändert beschlossen
Ö 11	Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath	V/2018/280	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019	V/2018/281	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abwasserbeseitigung hier: Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen	V/2018/305	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einführung einer neuen Grabart zum 01.01.2019 in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhalle auf dem Friedhof Oststraße, Herzogenrath-Kohlscheid; hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath	V/2018/282	ungeändert beschlossen
Ö 15	Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019	V/2018/279-E01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2019	V/2018/344	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung	V/2018/334	ungeändert beschlossen
Ö 18	Übertragung der Zuständigkeit und Aufgaben der Stadt Herzogenrath als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) auf den Zweckverband RegioEntsorgung hier: Zustimmungsbeschluss des Stadtrates	V/2018/107-E01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfanstalt zur Zahlungsabwicklung der Stadt Herzogenrath im Jahr 2018	V/2018/303-E01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Frauenförderplan	V/2018/330	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anpassung des Zuschusses für Stadtteilzüge (SK 531815)	V/2018/354	ungeändert beschlossen
Ö 22	Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien", 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -Freie Träger- und 0636520 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischerTrägerschaft sowie Tagespflege	V/2018/340	ungeändert beschlossen
Ö 23	Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands zur Erhöhung der Rückstellung der Abwasserabgabe im Jahr 2018	V/2018/342	ungeändert beschlossen
Ö 24	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2017	V/2018/338	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2018	V/2018/339	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Informationen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (18:41 - 18:51 Uhr)
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Integriertes Handlungskonzept Maßnahme 2.1 Neugestaltung des Kirchenvorplatzes Sankt Marien; Hier: Beauftragung der Entwurfsplanung
N 29	Wärmeliefervertrag
N 30	Änderung des Strom- und Gaskonzessionsvertrages
N 31	enwor GmbH; Veräußerung von mittelbaren Anteilen am IWW Rheinisch Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH über WAG
N 32	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 32.1	Änderung des Pachtvertrages mit der TPH Technologiepark Herzogenrath GmbH
N 32.2	Mittelbare Beteiligung der enwor an der Windpark Aachen Nord GmbH Co. KG über die STAWAG Solar GmbH
N 33	Informationen und Anfragen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Stellungnahme_Stadtrat_2018_12_11_TOP_22			öffentlich	26 kB

Rat der Stadt Herzogenrath - 11.12.2018

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