05.02.2019 - 17 Informationen und Anfragen

Informationen seitens der Verwaltung liegen nicht vor.

Stadtverordneter Barth ist der Auffassung, dass die Shisha-Bars in Herzogenrath mit dem Ziel, die Innenstadt attraktiver zu machen, nur schwer zu vereinbaren sind. Er bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung von drei Fragen.

1. Werden die Grenzwerte für Kohlenmonoxidbelastung kontrolliert und eingehalten?
2. Liegen Erkenntnisse hinsichtlich des Verkaufs von unversteuertem Tabak vor?
3. Besteht für die Außengastronomie der Shisha-Bar in der Kleikstraße eine Genehmigung und ist gewährleistet, dass Passanten nicht beeinträchtigt werden?

Bürgermeister von den Driesch führt aus, dass er aufgrund der Betroffenheit eines Dritten die Fragen im nicht-öffentlichen Teil beantworten werde.

Stadtverordneter Kempen weist darauf hin, dass im öffentlichen Bereich des Rats- und Informationssystems zahlreiche Niederschriften nicht zur Verfügung stehen.

Herr Schlösser sagt eine Überprüfung zu.