21.01.2025 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Mohr erkundigt sich zu den Ziffern 1 (Legitimierendes Gremium Kinderbürgermeisterin) und 3 (MTB-Strecke) nach dem aktuellen Sachstand.

 

Herr Michels erklärt zu Ziffer 1, dass es zunächst ein reflektierendes Gespräch zwischen der Kinderbürgermeisterin, dem Jugendamt und dem Bürgermeisterbüro gegeben habe. Der Prozess sei damit angestoßen, ein abschließendes Ergebnis könne aber noch nicht vorgelegt werden.

 

Frau Schneiderwind führt bezüglich der MTB-Strecke aus, dass weiterhin noch keine Rückmeldung der Forstbehörde eingegangen sei, ob das Gelände überhaupt weiter zu diesen Zwecken genutzt werden könne. Sobald es hierzu Neuigkeiten gebe, werde der Ausschuss informiert.             

 

Herr Barth merkt an, dass der JHA in Sachen „Legitimierendes Gremium“ einen Beschluss gefasst habe, den es nun umzusetzen gelte.

Des Weiteren vermisse er eine Information im Rahmen der Beschlusskontrolle bzgl. der ebenso beschlossenen Umsetzung von Jugendtreffpunkten.

Frau Wallraff erwidert hierzu, dass sich die Jugendlichen, die sich dieses Themas seinerzeit angenommen haben, als Gruppe aufgelöst hätten, es von daher nicht mehr zu einer inhaltlichen Entscheidung gekommen und das Verfahren so ins Stocken geraten sei, was nach Auffassung des Herrn Barth aber wiederum nicht von der Verpflichtung befreie, Beschlüsse umzusetzen.

 

Herr Michels nimmt nochmals Bezug auf das „legitimierende Gremium“ und erläutert, dass die Verwaltung in Überlegungen stehe, die Umsetzbarkeit einer Art „jugendpolitischen Stammtischs“ zu prüfen, der weniger formal als ein Parlament sei, aber dennoch insbesondere durch Niedrigschwelligkeit breitere Beteiligung absichern könnte.

Herr Barth verweist nochmals darauf, dass explizit ein legitimierender Rat beschlossen worden sei. Hierzu vermisse er konkrete Ausführungen im Rahmen der Beschlusskontrolle.

 

Herr Gasiorek moniert, dass die Beschlusskontrolle offensichtlich nicht vollständig sei. Es könne nicht erwartet werden, dass die Ausschussmitglieder selbst die Umsetzung der Beschlüsse nachhalten müssen.

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die beigefügte Mitteilung über den Sachstand der Beschlussfassungen zu den im Ausschuss behandelten Angelegenheiten zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

Enthaltungen: