09.05.2019 - 5 Zuschüsse zur Sicherstellung des allgemeinen Ge...

Alle Fraktionen erklären sich mit dem Alternativvorschlag einverstanden, da dadurch eine Gleichbehandlung von Integrationsrat, Seniorenbeirat und Behindertenforum erreicht wird.

Auf Nachfrage erklärt Herr von den Driesch, dass die Seniorenfahrt hiervon nicht tangiert wird.

Die Verwendung der eingesparten Mittel von 6.400,00 Euro liegt in der Entscheidung der Politik bzw. des Ausschusses.

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschließt, ab dem Jahr 2019 Verfügungsmittel bzw. Zuschüsse an den Integrationsrat, den Seniorenbeirat und das Forum für Menschen mit Behinderung entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu zahlen.

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales bittet den Haupt- und Finanzausschuss dem Beschluss beizutreten und den Sperrvermerk aus dem Sitzung vom 26.02.2019 bei Sachkonto 531865 aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig

Nein- Stimmen: 

Enthaltungen: