09.07.2019 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Bürgermeister von den Driesch eröffnet um 18.03 Uhr die Sitzung des Stadtrates.

Er begrüßt die Stadtverordneten, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Vertreterin der Presse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Er stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass Herr Theodor Kutsch verstorben sei. In Anbetracht seiner Verdienste um den Eurode- und Europa-Gedanken bittet er die Anwesenden, sich für eine Gedenkminute von ihren Plätzen zu erheben.

Anschließend gratuliert er den Stadtverordneten, die seit der letzten Sitzung ihren Geburtstag feiern konnten.

Stadtverordneter Neitzke entschuldigt den Stadtverordneten Schmälter.  

Stadtverordneter Gronowski entschuldigt den Stadtverordneten Billmann.

Bürgermeister von den Driesch verweist auf die Nachtragstagesordnung.

Stadtverordneter Dr. Fasel beantragt, dass die Tagesordnungspunkte 10 und 11 gemeinsam beraten werden sollen. Er fragt zudem, warum der fristgerecht gestellte Antrag zum Thema „Regionaler Energieplan 2030“ nicht auf der Tagesordnung stehe.

Bürgermeister von den Driesch antwortet, dass der Antrag bereits mündlich im Umwelt- und Planungsausschuss gestellt worden sei. Der Antrag müsse erst im Umwelt- und Planungsausschuss vorberaten werden. Die endgültige Beschlussfassung erfolge dann im Stadtrat.

Stadtverordneter Bock hält nichts davon, dass die beiden Tagesordnungspunkte 10 und 11 zusammen beraten werden sollen. Die Begründung erfolge im Laufe der Sitzung.

Bürgermeister von den Driesch stellt den Antrag des Stadtverordneten Dr. Fasel zur Abstimmung. Gegen diesen Antrag stimmen zwei Stadtverordnete.

Bürgermeister von den Driesch stellt fest, dass sich die Mehrheit der Stadtverordneten für den Antrag ausgesprochen haben und die beiden Tagesordnungspunkte als Top 10 beraten werden. Die geänderte Tagesordnung sei nunmehr Grundlage für die heutige Sitzung.